Vier Tage vor Heiligabend wird in diesem Jahr über den Haushalt der Stadt Schwerte debattiert. Ursprünglich sollte das im November abgehakt sein.
Doch seit über einer Woche ist das IT-System der Stadt Schwerte nach einem Cyberangriff auf den EDV-Dienstleister Südwestfalen-IT (SIT) lahmgelegt. Betroffen sind die Netzwerke etlicher Stadtverwaltungen.
Die Computersysteme in Schwerte sind seitdem heruntergefahren, die städtische Homepage kann seit Montag (30.10.) nicht aufgerufen werden, der E-Mail-Verkehr funktioniert nicht. Nur telefonisch ist die Verwaltung erreichbar, auch den Bürgerservice können die Schwerterinnen und Schwerter anrufen, wobei hierüber längst nicht alle Dienstleistungen abgewickelt werden können.
Ratssitzung kurz vor Heiligabend
Nun ist klar: Der Hackerangriff hat ebenfalls konkrete Auswirkungen auf die Schwerter Politik. Denn ausnahmslos alle Termine für die Fachausschüsse im November fallen aus. Auch die Ratssitzung, die für den 29. November angesetzt war, wird an diesem Tag nicht stattfinden.
Sie soll allerdings noch in diesem Jahr nachgeholt werden, genau wie vier weitere Ausschüsse. Stadt-Pressesprecher Ingo Rous teilte am Dienstag (7.11.) die neuen Termine mit:
- 13. Dezember (Mittwoch): Ausschuss für Planen, Bauen und Wohnen
- 14. Dezember (Donnerstag): Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen, Sicherheit und Ordnung
- 18. Dezember (Montag): Rechnungsprüfungsausschuss
- 19. Dezember (Dienstag): Haupt-, Personal- und Gleichstellungsausschuss
- 20. Dezember (Mittwoch): Ratssitzung
Haushalt muss verabschiedet werden
Alle anderen Ausschüsse, etwa der Sozialausschuss und der Ausschuss für Umwelt, Klima und Mobilität, fallen nach jetzigem Stand ersatzlos aus und werden erst wieder ab 2024 stattfinden. Das habe die Stadtverwaltung in Absprache mit den politischen Vertretern so besprochen.
Grund für die Ausfälle bzw. Verschiebungen ist, dass die Ämter wegen des Cyberangriffs nicht auf ihre Unterlagen zugreifen können. Da in der letzten Ratssitzung in diesem Jahr aber auch der Haushalt eingebracht werden soll, ist das zwingend erforderlich. „Wenn die Ämter nicht an ihre Unterlagen herankommen, kann man auch nicht über Finanzen, gar Ersparnisse sprechen“, erklärt Ingo Rous.
Notfall-Homepage angekündigt
Aktueller Stand: Die Stadt will in diesen Tagen mit einer Notfall-Homepage an den Start gehen. Hier könnten im Zweifel auch die Unterlagen für die politischen Sitzungen eingestellt werden. Grundsätzlich hofft man aber, dass sich das Problem bis Dezember erledigt hat.
14 Tage vor den jeweiligen Sitzungsterminen informiert die Verwaltung die Öffentlichkeit in der Regel über die Tagesordnung – im Ratsinformationssystem auf der Homepage der Stadt oder per Aushang im Rathaus.
SPD mit einer Stimme weniger im Rat: Linken-Politiker verzichtet auf Fraktionsmitgliedschaft
Dortmunder wird Polizei-Chef in Gelsenkirchen: Muss man dafür nicht Polizist sein, Herr Frommeyer?
Nach Cyberangriff: Schwerter Stadtverwaltung wartet auf Neuigkeiten von SIT