Bürgerinitiative: „Veranstaltung ist eine Farce“

„Die Informationsveranstaltung, als sogenannter Dialog mit dem Bürger, ist aus unserer Sicht eine Farce“, sagte Anica Ruttorf in einer Erklärung der Bürgerinitiative. Ein wirklicher Dialog mit dem Bürger hätte bereits vor einem Jahr stattfinden müssen. Die jetzige „vermeintliche Transparenz“ komme zu spät: „Vonseiten der Verwaltung wurden heimlich, still und leise äußerst kurzfristige Beschlussvorlagen in den Rat gebracht, um Widerstand zu vermeiden.“

Auf dem Weg zu dem Beschluss, Wandhofen als Standort auszuersehen, sei nie ein persönliches Gespräch gesucht worden, bemängelte die Sprecherin: „Die Einladung unserer Bürgerinitiative zu der Veranstaltung sehen wir als Alibihandlung der Verwaltung, um hier den Anschein von Transparenz und einer Mitnahme der Bürgerinitiative zu erwecken. Wir sehen uns hier lediglich als Teil einer Inszenierung – einer Werbeveranstaltung für einen Schulneubau.“

Bündnis „Gemeinsam für Schwerte“ schließt sich der Erklärung an

Die Bürgerinitiative – so Anica Ruttorf weiter – werde sich um einen direkten und persönlichen Kontakt zu den entscheidenden Ratsfraktionen bemühen, „um in äußerst sachlicher Begründung diesen Beschluss eines Neubaus der TFG auf grüner Wiese in Frage zu stellen“.

Stattdessen wolle man versuchen, einen dringend erforderlichen Um- und Erweiterungsbau auf den Weg zu bringen: „Denn vonseiten der Verwaltung wurden Fakten aus der zugrundeliegenden Machbarkeitsstudie offensichtlich bewusst unter den Teppich gekehrt.“ Die Bürgerinitiative werde alle rechtlichen Mittel und Einspruchsmöglichkeiten nutzen, um einen nicht erforderlichen Neubau auf der grünen Wiese zu verhindern.

„Dieser Erklärung schließen wir, das ‚Bündnis Gemeinsam für Schwerte‘, uns vollinhaltlich an“, erklärte Kerstin Plöger, die die Stellungnahme weiterleitete.

Gern sei man bereit, ein Dialog-Angebot in einem fair gestalteten Rahmen, der sofern möglich in Präsenz geführt werden sollte, anzunehmen – auch wenn diese Form „der bisher von der Verwaltung bevorzugten Taktik, den Rat mit kurzfristigen umfangreichen Vorlagen zu überraschen“ und auf sofortige Entscheidungen zu bestehen, widerspreche: „Transparenz und Bürgerbeteiligung dürfen keine Alibi-Veranstaltungen sein.“