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Kaczmarek zur Regierungsbildung: „Es gibt keinen Plan B“
Bundestagswahl 2021
Wird Deutschland bald erstmals von einer Ampelkoalition regiert? Oder kommt doch Jamaika oder ein ganz anderes Bündnis? Der Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek (SPD) hat eine klare Meinung.
Zehn Tage nach der Bundestagswahl ist noch nicht klar, wer das Land künftig regieren wird. Am Mittwoch mehrten sich freilich die Anzeichen für ein Ampelbündnis aus SPD, Grünen und FDP, nachdem sowohl die Grünen als auch die Liberalen erklärten, mit der SPD sondieren zu wollen.
Die Union steht offenbar hinten an, aber noch nicht gänzlich im Aus. Denkbar sind weiterhin auch eine Jamaikakoalition aus Union, Grünen und FDP und zumindest rechnerisch wären auch eine Kenia-Koalition (SPD, Union, Grüne) oder eine Neuauflage der Großen Koalition möglich.
Der Kamener Oliver Kaczmarek, gerade zum vierten Mal direkt in den Bundestag gewählt, ist als Mitglied im SPD-Bundesvorstand nah am Geschehen. Die SPD, das macht Kaczmarek im Gespräch mit unserer Redaktion unmissverständlich klar, strebe eine Ampelkoalition an – und sonst nichts. „Wir haben uns im Parteivorstand darauf verständigt, keine Pro-Forma-Gespräche mit der Union zu führen“, so Kaczmarek. Die „GroKo“ sei abgewählt. Streng genommen war sie dies aus Sicht der SPD bereits 2017, doch bekanntlich entschieden sich die Sozialdemokraten damals noch einmal um, nachdem die Jamaika-Verhandlungen geplatzt waren.
„Klarer Wählerauftrag, dass Olaf Scholz Kanzler werden soll“
Diesmal aber gebe es einen eindeutigen Wählerwillen für die „Ampel“, erklärt Kaczmarek. SPD, Grüne und FDP seien die drei Parteien, die mitunter deutlich Stimmen hinzugewonnen hätten, die Union hingegen habe stark an Zuspruch verloren. Kaczmarek sieht deshalb einen „klaren Wählerauftrag, dass Olaf Scholz Kanzler werden soll“. Und er betont: „Es gibt keinen Plan B.“
Der bildungs- und forschungspolitische Sprecher seiner Fraktion will nun in seinem Fachgebiet daran mitarbeiten, dass es mit der Ampel klappt. Dass es Unterschiede zwischen den Parteien gebe, sei ja nun nichts Neues, sondern völlig normal.
„Was Bildung und Forschung angeht, sehe ich in der Ampel keine unüberwindbaren Hindernisse“, sagt Kaczmarek. Die berufliche Bildung und das Bafög stärken, den Transfer von der Forschung zur Anwendung verkürzen, sei ein Anliegen aller Beteiligten und „das alles ist in Koalitionsgesprächen lösbar“.
Alle Beteiligten wollten ohnehin mehr Geld für Bildung ausgeben. Zu verständigen gelte es sich allerdings über die Frage, wie das bezahlt werden soll.
