Seit über einem halben Jahr liegt das Ratsinformationssystem der Stadt Schwerte lahm. Dort werden der Öffentlichkeit normalerweise politische Unterlagen im Vorfeld der Fachausschüsse und der Ratssitzungen präsentiert.
Seit dem Cyberangriff im Herbst 2023 steht dieser IT-Dienst der Stadt Schwerte aber nicht mehr zur Verfügung. Dokumente werden seitdem nur den kommunalpolitischen Akteuren per Cloud und Passwort übermittelt, andere Interessierte müssen bei der Stadt anfragen.
Das hatte zuletzt vor allem bei der Diskussion rund um das Thema MitMachPortal für Kritik gesorgt, Teile der Öffentlichkeit fühlten sich im Vorfeld der Ratssitzung am 20. März nicht ausreichend informiert (wir berichteten).
„Transparenz über politische Vorgänge“
Da bislang nicht abzusehen war, wann das Ratsinformationssystem wieder in Betrieb genommen werden kann und eine alternative Veröffentlichung der Unterlagen nicht geplant war, sind die Schwerter Grünen dem nun zuvorgekommen.
Auf ihrer Homepage stellen sie die Unterlagen ab sofort online. Das teilte Grünen-Geschäftsführer Michael Rotthowe am Freitag (10.5.) überraschend mit. „Auf unser TRISS können Sie über www.gruene-schwerte.de zugreifen“, heißt es. TRISS soll dabei als Abkürzung für „Temporäres Ratsinformationssystem Schwerte“ stehen.
„Uns Grünen liegt ein breiter öffentlicher Diskurs über kommunalpolitische Themen am Herzen. Das erscheint uns umso wichtiger in Zeiten, in denen die Demokratie in Frage gestellt wird. Grundlage dafür ist eine Transparenz über die politischen Vorgänge und eine unkomplizierte Verfügbarkeit von Dokumenten“, teilt Rotthowe mit.
Erste Sitzungstermine eingestellt
Für den neuen Sitzungsverlauf wurden die Grünen also aktiv, wollen der Öffentlichkeit die politischen Themen nach langer Durststrecke nun wieder zugänglich machen. „Wir freuen uns, wenn Bürgerinnen und Bürger dieses Angebot nutzen – und mit uns darüber ins Gespräch kommen“, so Rotthowe.
Tatsächlich finden sich am Freitag auf der Homepage bereits die Sitzungstermine ab dem 14. Mai mit den bereits bekannten Tagesordnungen. Am Dienstag etwa steht der Ausschuss für Bürgeranregungen und Bürgerbeschwerden an. Thema hier wird die Forderung der beiden Schwerter Gymnasien sein, versuchsweise einzelne Straßenzüge als Fahrradstraßen auszuweisen.
Der direkte Link ist: https://gruene.schwerte.de/index.php/triss