Maximilian Klinger (AfD) ist seit September 2023 Mitglied im Schwerter Rat. Er war als Nummer 3 auf der fünf Namen umfassenden Reserveliste der AfD in Schwerte auf Vorgänger Stefan Fiene gefolgt, der sein Mandat im Sommer vergangenen Jahres niedergelegt hatte und zuvor ohnehin nicht mehr bei den Sitzungen erschienen war.
Klinger will das wohl anders machen, war im Rat bislang anwesend. Nun aber verkündete Bürgermeister Dimitrios Axourgos in der jüngsten Sitzung am vergangenen Mittwoch (20.3.), dass Klinger künftig darauf verzichten werde, einem Fachausschuss mit beratender Stimme anzugehören.
Abgeordneten, die wie Klinger keiner Fraktion angehören, wird dieses Recht zuteil. Der AfD-Mann hatte sich nach der Sommerpause im September eigentlich für den Ausschuss für Planen, Bauen und Wohnen entschieden, an dessen Sitzungen er bis auf eine Ausnahme im März teilgenommen hatte. Er verfügt dort über ein Rederecht und darf grundsätzlich auch Anträge stellen. Ein Stimmrecht hat er im Fachausschuss allerdings nicht, seine Stimme abgeben darf er nur in den Sitzungen des Rates.
Klinger: „Macht für mich wenig Sinn“
Nun also verzichtet Maximilian Klinger komplett auf den Fachausschuss und gibt gegenüber unserer Redaktion als Grund für die Entscheidung den allein „beratenden Charakter“ an, den dieser Ausschuss für ihn habe. „Es macht für mich als Mitglied einfach wenig Sinn, mich da zu Wort zu melden.“
Im Fachausschuss würden Diskussionen geführt, „die einen vorgefertigten Duktus haben, was ja auch vollkommen in Ordnung ist, aber wer hört mir als einzelnem Mitglied dann überhaupt zu“, sagt Klinger, und fügt hinzu: „Sie können sich ja vorstellen, wie die anderen auf einen AfD-Mann reagieren.“
Heißt aber auch, dass er künftig freiwillig darauf verzichtet, überhaupt dem Diskussionsverlauf im Planungsausschuss zu folgen. Nicht verständlich ist das für Peter Weyers (ehemals bei den Linken, jetzt Mitglied im Bündnis Sahra Wagenknecht), der ebenfalls ohne Fraktion dasteht: „Wenn ich so ein Mandat annehme, sollte ich dieses Recht auch wahrnehmen und meinen Pflichten nachkommen.“
Weyers: „Billiges Argument“
Peter Weyers selbst gehört mit beratender Stimme dem Sozialausschuss an, würde nach eigener Aussage nicht darauf verzichten wollen, dort seine Meinung zu sagen und den Abstimmungen zu folgen. Das Argument von Herrn Klinger „ist mir etwas billig“, so Weyers. „Das klingt nach einer Ausrede von jemandem, der vielleicht inhaltlich ohnehin nicht viel zu sagen hat.“
An seinen finanziellen Zuschüssen ändert sich für Maximilian Klinger nach dem freiwilligen Verzicht übrigens nichts. Als fraktionsloser Abgeordneter bekommt er einen Sachkostenzuschuss von 600 Euro im Jahr (50 Euro/Monat) und eine Aufwandsentschädigung von 420 Euro pro Monat für seine kommunalpolitische Arbeit.
