„Hoffentlich wird das Thema damit ein Ende haben.“ Damit sprach Stefan Steinkühler (Grüne) im Bau-, Liegenschafts-, Wirtschaftsförderungs- und Tourismusförderungs-Ausschuss in Schermbeck am Dienstag (16. Mai) wohl vielen seiner Kollegen aus der Seele. Sein Pendant Manuel Schmidt (PARTEI) sei „es leid, das Thema immer wieder auf den Tisch gezogen zu bekommen, weil es eigentlich nichts bedeutet“.
Seit längerer Zeit streiten sich Schermbecks Politiker darüber, wann das ursprüngliche Gemeindewappen und wann das neu gestaltete Logo verwendet werden soll oder darf. Davor war es schon zu einem langwierigen Streit darüber gekommen, wie so ein Logo aussehen könnte – und ob es überhaupt notwendig ist.
All diesen Streitigkeiten wollten CDU, PARTEI und SPD nun ein Ende bereiten. Sie wollten die Verwendungszwecke des Logos näher definieren. Doch schon der Antrag sorgte wieder für Gesprächsbedarf.
„Was soll eine originäre, hoheitliche Aufgabe sein?“, fragte Steinkühler. Die drei Parteien hatten zusammen den Vorschlag, dass das Wappen der Gemeinde auf „Dokumenten, die originäre, hoheitliche Aufgaben der Gemeinde betreffen, als Hauptelement eingebunden“ sein muss.
Steinkühler war dafür, „dass wir uns auf hoheitlich einigen. Dann können wir klar sagen: Hoheitlich ist alles, was nicht privatrechtlich ist“. Dem folgten auch die übrigen Parteien sowie die Verwaltung. Beendet war die Diskussion damit aber noch nicht. Insgesamt zehn Minuten war ihnen diese wert.
Große Mehrheit gefunden
Schließlich stimmte der Ausschuss mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Grünen, Stefan Steinkühler und Holger Schoel, für folgenden Beschluss zum Wappen: „Das Wappen der Gemeinde Schermbeck muss auf Dokumenten, die einen Bescheid mit Rechtsmittelbelehrung darstellen, als Hauptelement eingebunden werden. Im Zweifelsfall entscheidet der Bürgermeister im Rahmen seiner Amtsgeschäfte. Das Logo darf zusätzlich angebracht werden.“ Damit dürfte wohl endlich Ruhe in diese Diskussion einkehren.
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