© Guido Bludau (Symbolbild)
Kauf der Leitungsnetze: „Wir drehen noch eine Teil-Ehrenrunde“
Infrastrukturgesellschaft
Hohen Diskussionsbedarf hatten die Politiker im Hauptausschuss zur geplanten Infrastrukturgesellschaft. Die Grünen forderten sogar die Absetzung des Tagesordnungspunkts.
Bei der Infrastrukturgesellschaft geht es darum, dass die Gemeinde die Wasser-, Strom- und Gasleitungen kaufen und anschließend vermieten will. Trotz hoher Investitionssummen, die Bürgermeister Mike Rexforth mit „jenseits der 10 Millionen Euro“ einschätzt, sollen die Erträge aus der Vermietung langfristig den vorgeschriebenen Haushaltsausgleich erleichtern.
Da es bei dem Tagesordnungspunkt (TOP) in der Sitzung des Schermbecker Hauptausschusses am Dienstag auch um Verträge zur geplanten Infrastrukturgesellschaft ging, wurde im nicht-öffentlichen Teil beraten. Bei der Feststellung der Tagesordnung im öffentlichen Teil wies Rexforth aber auf einen Grünen-Antrag auf Absetzung des TOPs hin. Diese hätten eine zu geringe Einarbeitungszeit in die Verträge bemängelt, was er nachvollziehen könne. Dennoch wurde der Antrag mehrheitlich abgelehnt.
„Wir drehen noch eine Teil-Ehrenrunde“
Im nicht-öffentlichen Teil, so Rexforth am nächsten Tag auf Nachfrage, sei das Thema intensiv diskutiert worden. Mehrheitlich sei beschlossen worden, dass eine Netzinfrastrukturgesellschaft gegründet werden soll. „Aber wir drehen noch eine Teil-Ehrenrunde“, so Rexforth.
Dies bedeutet, dass der Hauptausschuss dem Rat (10. März) grundsätzlich empfiehlt, eine solche Gesellschaft mit Tochtergesellschaften zu gründen. Zu den Vertragsdetails „gab es noch einige Rückfragen von allen Seiten“, so Rexforth.
Was bislang unter dem Titel Infrastrukturgesellschaft geführt wurde, sei tatsächlich ein „Konglomerat aus mehreren Unternehmen“, so Rexforth: „Aufgrund der Betätigungsfelder Strom, Wasser und Gas wird es kein einfaches Unternehmen.“ Dahinter steckten „fünf, sechs unterschiedliche Verträge“.
Sondersitzung angedacht
Diese Verträge sollen nun nach der Diskussion im Hauptausschuss modifiziert und erneut vorgelegt werden. Die Verwaltung wolle versuchen, innerhalb der nächsten sechs Wochen, „vielleicht in einer Sondersitzung“, die Verträge final von der Politik beschließen zu lassen, so Rexforth: „Dann sind wir durch.“
Grundsätzlich, so Rexforth, hätten die Vertragsdetails auch als laufendes Geschäft der Verwaltung angesehen werden können und nicht notwendigerweise der Politik zur Abstimmung vorgelegt werden müssen. Doch dies sei ihm „zu viel Verantwortung als Einzelperson“, so Rexforth, der im Hauptausschuss deutlich machte, dass der Beschluss eine strategische Entscheidung der Gemeinde Schermbeck für die kommenden Jahrzehnte sei.
Berthold Fehmer (Jahrgang 1974) stammt aus Kirchhellen (damals noch ohne Bottrop) und wohnt in Dorsten. Seit 2009 ist der dreifache Familienvater Redakteur in der Lokalredaktion Dorsten und dort vor allem mit Themen beschäftigt, die Schermbeck, Raesfeld und Erle bewegen.
