Anfang Januar hat Thomas Pieniak viele überrascht, als er nach kurzem Machtkampf aus der BfB-Fraktion im Gemeinderat Schermbecks austrat. Die BfB um ihren Vorsitzenden Klaus Roth verlor damit ihren Fraktionsstatus. Das hat nun weitere Auswirkungen auf die (politische) Arbeit in der Gemeinde.
Schon zuvor verlor die BfB dadurch ihr Stimmrecht in Ausschusssitzungen. Fraktionslose Ratsmitglieder dürfen nur einem Ausschuss mit beratender Stimme angehören. Zudem hatte die Entscheidung finanzielle Auswirkungen für die Partei.
Weitere Auswirkungen, um die es nun im Rat am Dienstag (7. März) geht: Roth, Pieniak und mehrere BfB-Mitglieder sollen aus Aufsichtsräten, Beiräten und Gremien abberufen werden.
Zum Beispiel soll Roth aus dem Aufsichtsrat der Gemeindewerke Schermbeck GmbH & Co. KG abberufen werden. Die Gemeinde Schermbeck vertritt den Aufsichtsrat durch den Bürgermeister und Mitgliedern aus den Fraktionen im Rat.
Ebenso sollen Roth und sein Stellvertreter Alfons Düsterhus von der BfB aus dem Seniorenbeirat abberufen werden. Auch hier haben nur Parteien mit Fraktionsstatus die Möglichkeit einen Vertreter sowie Stellvertreter zu bestellen.
Pieniak raus, Roth bleibt
Aus dem Arbeitskreis „Digitalisierung“ sollen Stefan Dürrbaum und Raoul Düsterhus (Stellvertreter) abberufen werden. Und Thomas Pieniak soll als Mitglied des Gremiums „Verfügungsfonds Stadtumbaugebiet“ abberufen werden.
Hier darf Klaus Roth allerdings Mitglied bleiben. Denn im Gremium „Verfügungsfonds Stadtumbaugebiet“ darf jeweils ein Vertreter der im Rat der Gemeinde Schermbeck vertretenen Parteien oder Wählervereinigungen sein. Die BfB ist - wenn auch nicht als Fraktion - weiterhin im Rat durch Klaus Roth vertreten. Pieniak ist mittlerweile ohne Partei.
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