Seit über einem Jahrzehnt gilt in den Wohnquartieren in Olfen Tempo 30 – höchstens. Die Stadt wollte so für mehr Sicherheit auf der Straße sorgen. Mit diesem Argument forcierte die Stadtspitze auch die Einführung von 30 km/h auf den Hauptverkehrsachsen – und war zuletzt 2022 beim Kreis damit gescheitert. Nun könnte wieder Bewegung in die Sache kommen.
Das von der Bundesregierung neu beschlossene Straßenverkehrsgesetz soll Ländern und Kommunen mehr Spielraum für die Verkehrsregelung einräumen. „Die gesetzlichen Änderungen sind ein weiterer guter Schritt für mehr Verkehrssicherheit, gerade in Bezug auf den Radverkehr“, kommentiert Bürgermeister Wilhelm Sendermann das neue Gesetz.
Zu den neuen Möglichkeiten zählen erleichterte Tempo-30-Regelungen an Fußgängerüberwegen, Schulwegen oder rund um Spielplätze – auch die Verbindung von zwei Tempo-30-Strecken soll einfacher möglich sein. Die Bereitstellung angemessener Flächen für den fließenden und ruhenden Fahrradverkehr sowie für den Fußverkehr wird ebenso unkomplizierter umsetzbar sein.
Trotz der Änderungen geht Sendermann die Novelle noch nicht weit genug: „Ich hätte mir entgegen der Meinung unseres Verkehrsministers Wissing auch noch eine weitere Einführungsmöglichkeit für Tempo 30 auf innerörtlichen Hauptverkehrsachsen vorgestellt. Warum soll nicht auf einer solchen Straße mit viel Radverkehr generell 30 sein?“, fragt der Bürgermeister.
Kritik am Verkehrsminister
„Gerade, wenn solche Straßen Querungen zum Beispiel durch Geschäfte und Dienstleistungsbetriebe haben, wäre da aus meiner Sicht Tempo 30 sinnvoll. Das wäre zum Beispiel für die Bilholtstraße vielleicht eine gute Lösung gewesen“, so Sendermann weiter. „Unser Verkehrsminister sieht das aber wohl anders.“
In der letzten Bürgermeister-Konferenz sei der Landrat gebeten worden, hinsichtlich der Umsetzung von Maßnahmen einen Vortrag der Straßenverkehrsbehörde beim nächsten Treffen im Oktober zu organisieren. „Wir möchten erreichen, dass die Ausgangslage für politische Diskussionen in allen Städten und Gemeinden im Kreis gleich bekannt sind“, verrät Sendermann. „Ich werde die Initiative ergreifen, die für Olfen denkbaren Änderungen dann politisch zu diskutieren.“
Beteiligung der Bürger
Das, was gesetzlich möglich ist, soll in Olfen auch angepackt werden, kündigt der Bürgermeister an. Was konkrete Ideen betrifft, blickt er voraus: „Ich denke, dass wir noch in diesem Jahr einen Vorschlag unterbreiten werden.“ Sind konkrete Änderungen der Verkehrsregelung erforderlich, werden Informationsveranstaltungen oder andere Formen von Bürgerbeteiligung durchgeführt, verspricht der Verwaltungsleiter.
