Wer auf den Hauptverkehrsachsen in Olfen unterwegs ist, kann das immer noch mit Tempo 50 tun – obwohl die Stadtverwaltung bereits seit langem versucht, auf Bilholtstraße, Birkenallee und Co eine Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h durchzusetzen. Bisher sind diese Versuche gescheitert, ein bundesweiter Vorstoß könnte dem Vorhaben aber neuen Auftrieb verleihen.
Der Initiative „Lebenswerte Städte durch angepasste Geschwindigkeiten“ gehören mittlerweile über 600 Städte, Gemeinden und Landkreise an. „Wir sehen Tempo 30 für den Kraftfahrzeugverkehr auch auf Hauptverkehrsstraßen als integrierten Bestandteil eines nachhaltigen gesamtstädtischen Mobilitätskonzepts und einer Strategie zur Aufwertung der öffentlichen Räume“, heißt es in einer Erklärung des bundesweiten Zusammenschlusses.
Die Forderung der Initiative: Mehr Entscheidungsfreiheit der Kommunen bei der Anordnung von Tempolimits, denn: „Bei der Anordnung von Höchstgeschwindigkeiten sind den Städten und Kommunen viel zu enge Grenzen gesetzt.“
Stadt unterstützt Forderungen
Für die Pläne müssen neue rechtliche Voraussetzungen geschaffen werden. Grundsätzlich sieht die Straßenverkehrsordnung innerorts eine zulässige Geschwindigkeit von 50 km/h zu. Nur in Ausnahmefällen – bei konkreten Gefährdungen oder vor Schulen, Kitas und Pflegeheimen – darf davon nach unten abgewichen werden. Bisher.
„Die Forderungen der Initiative werden begrüßt und unterstützt“, teilt Stadtsprecherin Mouraina Heuse auf Anfrage mit. Bürgermeister Wilhelm Sendermann formulierte bereits im vergangenen Jahr eine Forderung, die sich mit denen der Städteinitiative deckt: „Es wäre unserer Meinung nach sehr sinnvoll, wenn der Gesetzgeber eine Rechtslage schaffen würde, auch Städten wie Olfen die Möglichkeit einzuräumen, eigene verkehrsrechtliche Entscheidungen zu treffen und auch die Hauptachsen auf Tempo 30 zu begrenzen.“
Bisher ist die Stadt Olfen bei der Einrichtung von Tempo 30 allerdings an die Entscheidungen der Straßenverkehrsbehörde des Kreises Coesfeld gebunden. Eine Notwendigkeit zum Beitritt zu der bundesweiten Initiative sieht die Stadtverwaltung jedoch vorerst nicht. „Bislang gibt es keine diesbezüglichen Überlegungen. Ein Beitritt wird jedoch nicht grundsätzlich ausgeschlossen“, so Mouraina Heuse.
Nur Vorteile
Einer Regelgeschwindigkeit von 30 km/h im innerörtlichen Verkehr stünde die Stadtverwaltung bei einer Gesetzesanpassung jedenfalls nicht im Wege: „In Olfen wäre dies absolut denkbar und wurde seitens der Einwohnerinnen und Einwohner auch mehrfach angeregt.“ Die Pläne der Stadt umfassen dabei alle Hauptverkehrsachsen.
Nachteile für den Verkehr sähe die Verwaltung dadurch nicht. „Grundsätzlich werden hier nur Vorteile gesehen“, so Heuse. Als Beispiele nennt die Verwaltung höhere Verkehrssicherheit, besseren Lärmschutz sowie Luftreinhaltung.
Entscheidung: Kein Tempo 30 auf den Verkehrsachsen der Stadt Olfen
