Erstmals seit Jahren plant die Stadt Olfen im laufenden Geschäftsjahr mit einem Haushalts-Minus. Knapp zwei Millionen Euro fehlten ersten Planungen zufolge in der Stadtkasse. Mit der Aufstellung einer Konsolidierungsliste und damit verbundenen Sparmaßnahmen sollte dieses Defizit noch gedrückt werden. Nun präsentierte die Verwaltung erste Zahlen, die zeigen, wie erfolgreich die Pläne sind.
In einem Finanzzwischenbericht für das erste Halbjahr legte Kämmerer Alexander Höring den Ratsmitgliedern für die Sitzung am 8. Oktober eine detaillierte Übersicht über bisherige Ausgaben und Einnahmen der Verwaltung vor. „Wir können mitteilen, dass wir eine sehr geordnete, eigentlich unspektakuläre, Entwicklung haben“, fasste Bürgermeister Wilhelm Sendermann die Halbjahreszahlen zusammen.
Beim genauen Blick auf einzelne Werte gibt es zum Teil aber deutliche Unterschiede zwischen Planung und Prognose. Die größte negative Abweichung ist bei den Grundstücksverkäufen zu finden. „Grund hierfür ist auch der verzögerte Verkauf von Mehrfamilienhausflächen in der Olfener Heide, der wohl erst 2025 stattfinden wird“, schreibt der Kämmerer in der Vorlage der Verwaltung. Über eine Million Euro kann die Stadt so erst im kommenden Jahr verbuchen.
Bei den Steuereinnahmen erwartet die Verwaltung dagegen – trotz eines Minus des Anteils an der Einkommenssteuer – eine positive Abweichung von knapp 800.000 Euro. „Hierbei handelt es sich um ungeplante Mehreinnahmen durch Einmaleffekte von Gewerbesteuerzahlern, die sich jedoch nicht unbedingt langfristig fortsetzen werden“, teilt Alexander Höring hierzu mit. „Dies hilft der Stadt in diesem Jahr, mindert aber langfristige strukturelle Defizite nicht“, mahnt der Hüter der Stadtkasse. Unterm Strich fällt die Prognose für die Erträge bis Jahresende gut 1,7 Millionen Euro geringer aus.
Personalmaßnahmen mit Erfolg
Bei den Aufwendungen läuft es dagegen besser als geplant. Wegen verzögerter Wiederbesetzungen, durch vorhandene Mitarbeiter vertretene langfristige Krankheitsfälle und weitere Personalmaßnahmen kann die Verwaltung in diesem Jahr voraussichtlich über 500.000 Euro einsparen. Die Konsolidierungsliste sah für diesen Bereich lediglich ein Potenzial von jährlich 50.000 Euro. Auch beim Schülerbeförderungsverkehr und den Heizkosten konnte mehr als erwartet gespart werden.
Geschmälert wird der Gewinn unter anderem durch höhere Zuschüsse für den Kitabetrieb und gestiegene Mieten und Nebenkosten für die Unterbringung von Geflüchteten. Unterm Strich steht die Stadt bis Jahresende auf der Aufwandsseite voraussichtlich etwa 270.000 Euro besser da als geplant.
Kurzfristige Defizite managen
Insgesamt ergibt sich aus den vorliegenden Zahlen, auch aus den 43 erfassten Einsparpotenzialen der Konsolidierungsliste, ein „Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit“ von 1,25 Millionen Euro – etwa 100.000 Euro mehr gegenüber der ursprünglichen Planung.
Dennoch sagte Bürgermeister Wilhelm Sendermann zu den Ratsmitgliedern: „Eigentlich läuft es besser als geplant und es ist auch nicht auszuschließen, dass wir uns in Richtung der Null entwickeln.“
Kämmerer Alexander Höring, der selbst nicht an der Ratssitzung teilnahm, kündigte in der Verwaltungsvorlage an: „Die Stadt Olfen wird sich weiterhin darauf konzentrieren müssen, kurzfristige Defizite zu managen und gleichzeitig notwendige Einnahmen aus Grundstücksgeschäften sowie anderen Geschäftsfeldern zu generieren, um handlungsfähig zu bleiben.“ Die strukturelle Unterfinanzierung der Städte müsse durch Land und Bund gelöst werden, um die kommunale Selbstverwaltung aufrechterhalten zu können.
