Es war das zweite Mal, dass Kämmerer Alexander Höring während der Ratssitzung am Dienstag (17.12.) einen Entwurf für den Haushalt in Olfen präsentierte. Nachdem die Premiere in diesem Jahr mit einem Defizit in der Stadtkasse abgeschlossen wird, liest sich der Plan für 2025 vielversprechend.
Höring, der vom Bürgermeister für seine pragmatische und nüchterne Art und ein „exzellentes Zahlengedächtnis“ gelobt wird, hatte, passend zum ausgerufenen Motto – „Veränderungen in herausfordernden Zeiten“ – auch ein Zitat des ehemaligen britischen Premierministers Winston Churchill parat: „Veränderung bedeutet nicht immer Verbesserung, aber um zu verbessern, muss man sich verändern.“
Dabei könnte es im kommenden Jahr einige Veränderungen geben. Allem voran: Die Stadtverwaltung rechnet laut den vorliegenden Plänen mit einem positiven Jahresergebnis von über 310.000 Euro. Zwar steigen die geplanten Aufwendungen im Vergleich zum Vorjahr um etwa 1,8 Millionen Euro auf über 37 Millionen Euro, gleichzeitig will die Stadt aber auch etwa 3,5 Millionen Euro mehr einnehmen als noch 2024.
Als wesentliche Belastungen sieht die Stadt unter anderem die Kreis- und Jugendamtsumlage, die seit dem Jahr 2020 um über 62 Prozent gestiegen ist. Fast 12 Millionen Euro muss die Stadtverwaltung kommendes Jahr nach Coesfeld überweisen.
Fehlende Beteiligung
Bei der Offenen Ganztagsschule (OGS), den Bereichen Kita und Spielgruppen kritisieren die Verantwortlichen die fehlende Beteiligung des Bundes, der die entsprechenden Betreuungsansprüche gesetzlich vorgeschrieben hatte. „Insgesamt sind das 1,25 Millionen Euro, die dann auf unseren Deckel gehen“, so Kämmerer Alexander Höring.
Bei den Zahlen zum Personal zeigt er sich trotz des geplanten Defizits zufrieden: Die Erhöhung der Kosten um etwa 75.000 Euro sei unter anderem auf vorgegebene Pensionsrückstellungen zurückzuführen. Obwohl mehr Aufgaben von Bund und Land auf die Stadtverwaltung übertragen werden, soll es bei der Personalzahl keinen Zuwachs geben.
Gute Wirtschaftsentwicklung
Entlastung für den kommenden Haushalt verspricht sich die Stadt von den Steuereinnahmen – hier vor allem durch die Gewerbesteuer. Der Kämmerer rechnet mit einem Plus von 600.000 Euro gegenüber dem Jahr 2024. „Die wirtschaftliche Entwicklung war in Olfen sehr gut“, fasst es Höring zusammen. Genauso wie es die Möglichkeit gibt, dass sich dies so fortsetzt, bestehe aber auch die Gefahr einer sich verschlechternden Wirtschaftslage.
Das hätte dann auch Auswirkungen auf die anteilige Einkommenssteuer, die der Stadt zusteht. Aktuell plant die Kämmerei mit Mehreinnahmen über 560.000 Euro gegenüber dem Vorjahr. Dieser Betrag droht zu sinken, sollten Steuerentlastungen für die Bürgerinnen und Bürger durch den Bundestag beschlossen werden.
Wieder allein im Kreis
Ein weiterer Garant für Einnahmen in der Stadtkasse sind die Schlüsselzuweisungen des Landes. Knapp 1,6 Millionen Euro mehr winken Olfen aus Düsseldorf, da dieser Geldfluss von der Finanzkraft der Kommune abhängt, und sich diese 2023 geringer als geplant dargestellt hatte.
Mit den vorgelegten Zahlen könnte die Stadt Olfen nach 2023 auch im Jahr 2025 wieder die einzige Kommune im Kreis Coesfeld sein, die keine roten Zahlen schreibt – trotz umfassender Investitionen in die Infrastruktur: Für die Sanierung von Hallenbad und Geesthalle werden anteilig 3,5 Millionen Euro fällig, die Rathaus-Erweiterung kostet vergleichbar viel im kommenden Jahr. Hinzu kommen 1,8 Millionen Euro für die Erweiterung der Wieschhofschule, in die Grundschule fließen 850.000 Euro.
Diskussion im Februar
„Kürzungen oder ein Verzicht um des Sparens willen, würden uns als lebendige Stadt und attraktiven Wohn- und Lebensstandort um Jahre zurückwerfen“, warnte Bürgermeister Wilhelm Sendermann in seiner Rede zur Einbringung des Haushaltsplanentwurfs. Der Kämmerer mahnt jedoch weiterhin einen umsichtigen Umgang mit den vorhandenen Finanzmitteln an.
Kommenden Februar werden die Pläne der Stadt erst im Haupt- und Finanzausschuss diskutiert, ehe der Rat den Haushaltsplan beschließen soll.
