Überhöhte Geschwindigkeit ist eine der häufigsten Unfallursachen im Straßenverkehr. Die Überprüfung, ob sich die Verkehrsteilnehmenden an die zulässige Geschwindigkeit halten, wird in Olfen bisher ausschließlich von Polizei und Kreis Coesfeld durchgeführt. Das könnte sich in Zukunft ändern.
Lediglich Städte mit mehr als 60.000 Einwohnern dürfen in NRW neben Polizei und Kreisen aktuell in eigener Zuständigkeit blitzen. Der Städte- und Gemeindebund NRW kritisiert, dass die zuständigen Behörden nicht ausreichend auf Hinweise aus kleineren Kommunen reagieren und an Gefahrenpunkten kontrollieren könnten. In der Bevölkerung registriere man deshalb zunehmend Unverständnis.
„Schon seit Jahren werben die Städte und Gemeinden dafür, zunächst auch mittelgroßen kreisangehörigen Kommunen (25.000 bis 60.000 Einwohner) mit eigenen Befugnissen für Geschwindigkeitskontrollen auszustatten, wenn diese es wünschen“, so der kommunale Spitzenverband.
Interkommunale Zusammenarbeit
Bürgermeister Wilhelm Sendermann unterstützt die Forderung vom Städte- und Gemeindebund, laut der sich auch kleinere Gemeinden für die Verkehrsüberwachung zusammenschließen können sollen. Der Verband betont, dass zum Beispiel beim kommunalen Ordnungsdienst eine solche interkommunale Zusammenarbeit bereits gelebte und erfolgreiche Praxis sei.
Bisher sei das Land auf die Vorschläge der Kommunen aber nicht eingegangen. Im Rahmen der Präsidiumssitzung am 13. Februar sei der große Handlungsbedarf vor Ort erneut deutlich geworden. Der Städte- und Gemeindebund NRW werde darum erneut das Gespräch mit der Landesregierung suchen und für Verbesserungen im Sinne der Verkehrssicherheit werben.
Vision Zero
„Die Städte und Gemeinden in NRW wollen einen effektiven Beitrag leisten, um die ‚Vision Zero‘ zu erfüllen. Niemand soll im Straßenverkehr verletzt oder gar getötet werden“, betont Verbands-Hauptgeschäftsführer Christof Sommer. „In anderen Bundesländern ist es üblich, dass die Kommunen eigenständig Verkehrskontrollen durchführen, obwohl die Gemeinden dort oftmals deutlich kleiner sind.“
Eine Antwort auf die Fragen, ob sich die Stadt Olfen strukturell und finanziell überhaupt in der Lage sähe, in Zukunft eigene Radarmessungen durchzuführen und ob die Stadtverwaltung die Notwendigkeit für mehr Radarkontrollen im Stadtgebiet sieht, blieb das Büro des Bürgermeisters auf Anfrage der Redaktion schuldig. Diese Fragen würden geklärt, wenn Sie aktuell anstehen, heißt es aus der Stadtverwaltung.
