Die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (gpaNRW) hat das Wirtschaften der Stadt Olfen überprüft. Dabei nahm die gpa etwa die Bereiche Finanzen, Vergabewesen und IT an Schulen genauer unter die Lupe. In einer Ausschusssitzung stellten Vertreter der Prüfanstalt jetzt ihr Fazit vor und gratulierten der Stadt zu einem „ordentlichen Prüfergebnis“.
Die gpa prüft Kommunen auf Wirtschaftlichkeit und Rechtmäßigkeit. Für Olfen war es die vierte Prüfrunde. Dabei wolle die gpa sich aber auch die Sorgen der Stadt anhören, Tipps geben und Potentiale aufzeigen, machte Simone Kaspar, Stellvertreterin des Präsidenten der gpaNRW, klar. Sie war mit zwei Kollegen zur Vorstellung der Prüfergebnisse nach Olfen gekommen.
Olfen stehe im Vergleich mit Kommunen der gleichen Größe gut da, machte Kaspar deutlich. Der Haushalt für 2023 bekam ebenfalls Zustimmung. „Olfen plant nachvollziehbar und vorsichtig“, sagte Thomas Knuth von der gpaNRW. Eine Überschuldung sei in Zukunft nicht in Sicht. Sorgenkind bei der Prüfung sei die Geest-Turnhalle gewesen, da sie nur noch eine Restnutzungsdauer von sechs Jahren habe. Doch da die Halle nun umgebaut werde, sei das Problem beseitigt.
Prüfer empfiehlt Schriftliches
Knuth empfahl der Stadt Olfen aber, eine Richtlinie oder Dienstanweisung festzulegen für das Fördermittelmanagement. Zwei Mitarbeiterinnen kümmern sich derzeit darum, Fördermittel zu beantragen und alles zu dokumentieren. Doch falls sie ausfielen, könnte Wissen verloren gehen, warnte der gpa-Prüfer. Ein Hinweis, den Bürgermeister Wilhelm Sendermann aufnehmen will, versprach er im Ausschuss, als „formale Absicherung“. Man sei aber stolz darauf, mit den zwei Mitarbeiterinnen gut aufgestellt zu sein und so beispielsweise Fördergelder für den Rathausneubau bekommen zu haben.
Lob für Schul-IT
Sehr gute Noten bekam Olfen auch für die Informationstechnik an den Schulen. Es gebe fast eine Vollausstattung bei den Schülern und eine leistungsfähige Internetanbindung. Allerdings werde die IT an den Schulen durch wenige Mitarbeiter gesteuert und das Sicherheitsniveau an den Schulen liege im unteren Bereich, warnte Knuth. Das sei in vielen Kommunen ein Problem. Die gpaNRW gab eine Checkliste mit Maßnahmen aus.
„Die Ergebnisse von Olfen sind durchaus sehenswert“, fasste Simone Kaspar zusammen. „Unsere Empfehlungen sind eher die Kirsche auf der Sahnehaube“, lobte die Stellvertreterin des Präsidenten. Bei so viel Lob zeigte sich dann auch der Bürgermeister stolz, dass Olfen bescheinigt werde, in den geprüften Bereichen gut aufgestellt zu sein.
- Die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (gpaNRW) wurde per Gesetz zum 1. Januar 2003 gegründet und dient der Aufsicht des Landes über die Kommunen.
- Die gpa prüft Gemeinden und Landkreise auf Wirtschaftlichkeit und Rechtmäßigkeit und ist für Jahresabschlussprüfungen bei ihren Eigenbetrieben zuständig. Auf Wunsch bietet die gpa auch Serviceleistungen und Beratungen an.
- Auch das für Kommunales zuständige NRW-Ministerium kann die gpa mit Prüfungen oder der Erstellung von Gutachten beauftragen.
- Die gpa sitzt in Herne.
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