„Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“: Diese Neonazi-Parolen waren wie berichtet bei der Karnevalsparty „Ramba-Zamba“ am Samstagabend (10. Februar) kurzzeitig im Festzelt laut geworden. Auf die Unbekannten, die zu dem Lied „L’amour toujours“ von Gigi D’Agostino diese Zeilen lautstark gesungen hatten, könnten nach der deutlichen Ansprache von DJ El Gee nun auch strafrechtliche Konsequenzen warten.
Die Polizei des Kreises Coesfeld hat nach Bekanntwerden der Vorwürfe durch die Berichterstattung dieser Redaktion am Freitag (16. Februar) die Angelegenheit zur Prüfung an den Staatsschutz in Münster weitergeleitet. „Wenn es entsprechende Verdachtsfälle gibt, wird der Staatsschutz das prüfen“, erklärt Polizeisprecherin Britta Venker. Die Behörde in Münster wird nun den Vorfall untersuchen und gegebenenfalls Ermittlungen einleiten.
Zahlreiche weitere Fälle
Ein Sprecher der Polizei in Münster erklärt dazu: „Zum möglichen Vorfall in Olfen können wir aktuell noch nichts sagen. Bislang ermittelt der Staatsschutz in Münster wegen eines Falles beim Karneval in Saerbeck.“ Hier könnte der Staatsschutz ermitteln, da der Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt sei. „In diesem Fall wurde eine Anzeige aufgenommen und der Fall wird der Staatsanwaltschaft zur rechtlichen Prüfung vorgelegt“, erläutert der Sprecher das weitere Vorgehen, das auch für den Vorfall in Olfen ähnlich ablaufen könnte.
Wenn man die Nachrichten nach Ermittlungen des Staatsschutzes im Zusammenhang mit dem für Parolen missbrauchten Hit „L’amour toujours“ durchsucht, findet man in den letzten Wochen zahlreiche weitere Fälle in ganz Deutschland. In Olfen war der DJ nach kurzer Zeit eingeschritten, hatte einige deutliche Sätze an die Störenfriede gerichtet und das Lied gestoppt. Im direkten Zusammenhang mit der Veranstaltung war keine Anzeige bei der Polizei eingegangen.
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