Nein, auf einen Beschlussvorschlag konnten sich die Mitglieder des Bau- und Umweltausschusses in Olfen nicht einigen. Und das, obwohl sie sich in der Sache einig waren: Das Projekt Neue Stever soll nicht weitergeführt werden. Aber es gab gegensätzliche Zusatzanträge der unterschiedlichen Fraktionen.
Daher hielt sich Bürgermeister Wilhelm Sendermann eine „Hintertür“ offen. Sprich: Der Planfeststellungsbeschluss gelte noch über vier Jahre und die Entscheidung über das Aus für die Neue Stever bei geänderten finanziellen Bedingungen könne noch einmal geändert werden.
„Keine Zusätze nötig“
Und genau dieses Vorgehen schätzt das Klimaforum Olfen. „Wir finden die Offenheit und Flexibilität der Olfener Verwaltung in diesem Projekt vorbildlich. Der aktuelle Antrag von Bürgermeister Sendermann ist im Sachverhalt ausreichend erklärt und sachlich begründet worden. Aus unserer Sicht bedarf es keinerlei Zusätze“, erklärt Anja Lenz stellvertretend.
Die Mitglieder des Klimaforums verwiesen in diesem Zusammenhang an den Appell des Bürgermeisters in der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 23. August dieses Jahres. Dabei ging es um das Klimaschutzkonzept der Stadt Olfen und das angepeilte Ziel einer Klimaneutralität. Hier wünschte sich der Bürgermeister aufgrund der Wichtigkeit einen breiten Konsens für eine Entscheidung, die parteiübergreifend von allen getragen wird.
Eindeutiger Appell
„Das Projekt Neue Stever war lange Zeit das Top-Thema bei den Olfener Bürgerinnen und Bürger und gerade deswegen wäre ein parteiübergreifender Beschluss unseres Erachtens ein gutes Zeichen, nun dieses Projekt abzuschließen.“
Das Klimaforum Olfen möchte auf die Risiken der bereits spürbaren klimatischen Veränderungen mit häufigen langanhaltenden Trockenperioden hinweisen, welche auch im Rahmen des aktuellen Antrags genannt wurden. Klimarisiken seien auch finanzielle Risiken, da sehen wir unsere Argumente in der Beschlussvorlage der Verwaltung berücksichtigt.
Der Appell des Klimaforums: „Folgen Sie dem Beschlussvorschlag des Bürgermeisters zur Realisierung der „Neuen Stever“: Das Projekt „Neue Stever“ wird vor dem Hintergrund der finanziellen Rahmenbedingungen (Landesförderung/Mitfinanzierung durch die Gelsenwasser AG) nicht fortgeführt.“
Fakt ist: Erst der Rat der Stadt entscheidet am 13. Dezember über das Projekt.