Vergangenen Dezember legte die Olfener Stadtverwaltung ihre Pläne für den Haushalt 2025 erstmals der Politik vor. Ende Februar soll der Rat die städtische Finanzplanung dann absegnen. Bevor es dazu kommt, stellte Kämmerer Alexander Höring aber noch einige Änderungen vor, die sich nicht nur auf dieses Jahr auswirken.
„Wir sind Zeile für Zeile durchgegangen“, berichtete Alexander Höring dem Haupt- und Finanzausschuss am Dienstag (11.2.) von seiner Zusammenarbeit mit den Fachbereichsleitern auf der Suche nach möglichen Anpassungen der bisherigen Pläne. Herausgekommen ist eine Liste mit Änderungen, die der Stadt unterm Strich ein besseres Ergebnis beschert.
Mit einem positiven Jahresergebnis von knapp 311.000 Euro rechnete die Verwaltung noch vor wenigen Monaten, durch viele Verschiebungen prognostiziert die Stadt nun mehr als das Doppelte: Unterm Strich sollen es nach neusten Berechnungen 737.650 Euro sein.
„Im Laufe des Verfahrens wurde neue Erkenntnisse gewonnen beziehungsweise haben sich Anhaltspunkte ergeben, die dazu führen, dass Änderungen gegenüber dem ursprünglichen Entwurf gewünscht werden beziehungsweise erforderlich sind“, beschrieb der Kämmerer in der Vorlage zu dem Thema den Grund für das Vorgehen.
Mehr Grundsteuer
Einen großen Posten bei den Änderungen stellen die Steuern und Abgaben dar. So rechnet die Stadt bei der Grundsteuer B mit Mehreinnahmen wegen aktualisierter Grundstücksbewertungen durch das Finanzamt sowie hinzugerechnete Grundsteuer A-Fälle, die nun unter die Grundsteuer B fallen. Der Ertrag steigt hier um 144.000 Euro auf insgesamt zwei Millionen Euro. Aktuelle Zahlen des Kreises sorgen dafür, dass Olfen weniger Umlage zur Finanzierung des Jugendamtes überweisen muss. Hier spart die Verwaltung etwa 190.000 Euro.
Auch bei den Investitionen gibt es einige Verschiebungen. Der Straßenausbau der Kirchstraße in der Innenstadt verzögert sich wegen der Fertigstellung des Rathauses, weshalb die Stadt hier für 2025 nur 150.000 Euro verbucht – zuvor war eine halbe Million Euro eingeplant.
Auch mit anderen Straßenmaßnahmen werden vorerst insgesamt 164.000 Euro eingespart. „Für 2025 sind weniger Maßnahmen als ursprünglich geplant umzusetzen“, begründet die Stadt das in der erstellten Änderungsliste. In dieser taucht auch der Punkt „Fahrzeuge Bauhof“ auf. Da der Fuhrpark in den vergangenen Jahren erneuert wurde, sieht die Verwaltung aktuell keinen Bedarf und spart die veranschlagten 200.000 Euro ein.
Änderung in Folgejahren
Zusätzlich zur Kasse gebeten wird die Stadt voraussichtlich bei den Banken: Kämmerer Alexander Höring rechnet damit, dass kurzfristige finanzielle Fremdmittelbedarfe entstehen, welche zu einem höheren Zinsaufwand führen. Für die kommenden zwei Jahre könnten je 120.000 Euro fällig werden.
Durch die Veränderungen in der diesjährigen Planung ändern sich auch die prognostizierten Ergebnisse der Folgejahre: Im Jahr 2026 rechnet die Stadt zwar mit einem Minus von 686.000 Euro, die bisherigen Erwartungen lagen allerdings bei einem Defizit von über einer Million Euro. Für 2027 steht dagegen wieder ein positives Ergebnis an – die Stadt plant mit einem Überschuss von gut 2,8 Millionen Euro, zuvor wurden nur knapp 2,4 Millionen Euro angesetzt.
Anträge aus den Fraktionen auf Änderungen des Haushaltsplanes gab es auch während der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses nicht. Die Mitglieder sprachen sich mehrheitlich für den Beschluss der Pläne aus. Lediglich die Grünen-Fraktion enthielt sich ihrer Stimme. Am 25. Februar entscheidet der Rat abschließend über den Haushalt.
