Der städtische Haushalt in Olfen für das laufende Jahr ist gesichert. Nachdem die Finanzpläne Ende Januar vom Rat abgesegnet wurden, gibt es nun auch grünes Licht von oben. „Mit Verfügung vom 6. März 2025 hat der Landrat des Kreises Coesfeld als untere staatliche Verwaltungsbehörde festgestellt, dass aus aufsichtsbehördlicher Sicht keine Bedenken gegen die Veröffentlichung der Haushaltssatzung der Stadt Olfen für das Jahr 2025 bestehen“, teilt die Stadtverwaltung mit.
Trotz der „volkswirtschaftlich enorm schwierigen“ Lage ist ein positives Ergebnis von 737.650 Euro zur Stärkung der Ausgleichsrücklage geplant. „Dies ist auch das Ergebnis der durch die Verwaltung erarbeiteten und bereits 2024 mehrheitlich vom Rat beschlossenen sowie im Anschluss konsequent umgesetzten Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen“, so die Stadt.
Nachdem die Verwaltung um Kämmerer Alexander Höring noch einmal in allen Fachbereichen nachgerechnet hatte, wo noch Sparpotential besteht, konnte das prognostizierte Plus – ursprünglich war ein Ergebnis von knapp 311.000 Euro geplant – mehr als verdoppelt werden. Begünstigt wurde das unter anderem auch durch geringer erwartete Zahlungen an den Kreis.
Der Landrat habe in seiner jetzigen Verfügung betont: „Für die Jahre 2025 und 2027 werden deutliche Jahresüberschüsse vorgesehen, welche die Defizite der fiktiv ausgeglichenen Haushaltsjahre 2026 und 2028 um circa 1,5 Millionen Euro überwiegen. Dies stellt auch angesichts des vergleichsweise hohen Bestands der Ausgleichsrücklage eine grundsätzlich erfreuliche Entwicklung dar.“ Jedoch solle die Haushaltskonsolidierung weiterhin ein fester Bestandteil der Haushaltsplanung sein, um ungeplante Verschlechterungen der Haushaltslage ausgleichen zu können.
Stabil und handlungsfähig
Insgesamt zahle es sich aus, dass die Stadt Olfen vor dem Hintergrund der bundesweiten kommunalen Finanzkrise bereits rechtzeitig mit dem Haushalt 2024 eine umfassende Konsolidierungsliste erarbeitet und umgesetzt habe, zeigt sich die Olfener Stadtverwaltung überzeugt: „Dies ist mit dem positiven Haushaltplan 2025 und der Stellungnahme des Landrates deutlich geworden.“
Es sei dennoch weiterhin geboten, „insbesondere in Bezug auf die massiv verschlechterten Rahmenbedingungen, unerlässlich und stetig an der Wirtschaftlichkeit der Stadt Olfen zu arbeiten, um Stabilität und Handlungsfähigkeit beizubehalten“. Zwar lehnte bei der Ratsabstimmung am 25. Februar nur die UWG-Fraktion die Haushaltspläne ab – Kritik daran gab es aber auch von den Grünen. Die forderten die Stadt erneut dazu auf, die jährlich wachsende Ausgleichsrücklage für notwendige Investitionen zu nutzen. Mittlerweile hat die Stadt Olfen über 20 Millionen Euro dafür zur Verfügung.
