Der Zuweisungsstopp von Geflüchteten, den die Stadt Olfen im Februar gestellt hatte, war bereits der zweite offizielle Hilferuf der Verwaltung im Zusammenhang mit einer Überlastung bei der Unterbringung von Geflüchteten. „Das hat uns erstmal Luft verschafft“, berichtete Stefanie Benting, Fachbereichsleiterin für Arbeit, Soziales und Integration, am 11. März den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) über die aktuelle Situation.
Zuletzt standen wieder etwa 50 Plätze in den städtischen Unterkünften für eine Aufnahme zur Verfügung. Insgesamt 490 Geflüchtete sind zurzeit in Olfen registriert – 355 davon sind in städtischen Unterkünften untergebracht, 135 Personen kommen in Privatwohnungen unter, die von der Stadt angemietet wurden. Die übrigen Geflüchteten haben sich privat eine Wohnung organisiert.
Fast jeder zweite geflüchtete Mensch kommt aus Syrien, einen weiteren großen Teil stellen aktuell weiterhin die Ukrainerinnen und Ukrainer. Während einem überwiegenden Teil der Syrerinnen und Syrer auch Asylschutz gewährt wird, sieht der Gesamtschnitt deutlich anders aus: Bundesweit wurden 2024 nur 44 Prozent der Asylanträge bewilligt.
In Olfen hatte das im vergangenen Jahr zwei Abschiebungen durch die Ausländerbehörde zur Folge. „Zwei Abschiebungen konnten nicht durchgeführt werden, weil die Personen nicht anwesend waren“, so Stefanie Benting. Drei weitere ausreisepflichtige Personen haben freiwillig das Land verlassen, so die Information der Stadtverwaltung.
Kosten sind sehr individuell
Es gebe aber auch Abschiebungsverbote, die trotz fehlenden Schutzanspruchs ausgesprochen werden, erläuterte die Fachbereichsleiterin – zum Beispiel, wenn die medizinische Versorgung im Herkunftsland nicht gewährleistet sei. „Das betrifft häufig Menschen wie alleinreisende Frauen oder Frauen mit Kindern, die aus Afrika kommen“, so Benting.
Welcher finanzielle Aufwand der Stadt durch eine geflüchtete Person in Olfen entsteht, kann die Verwaltung nicht pauschal sagen, da den Betroffenen je nach Schutzstatus und Wohnsituation unterschiedliche Leistungen zustehen.
Die genauen Gesamtkosten im Zusammenhang mit Geflüchteten ließen sich auch nicht so einfach ermitteln. Kämmerer Alexander Höring hat es dennoch versucht – und nannte eine Jahressumme von etwa 1,2 Millionen Euro, die von der Stadt in diesem Zusammenhang aufgebracht werden müsse.
Bezahlkarte ab Juni geplant
Eine positive Entwicklung konnte die Verwaltung bei der Integration in den Arbeitsmarkt vermelden. Wurden 2023 noch 33 sozialversicherungspflichtige Beschäftigungen vermittelt, waren es im vergangenen Jahr mit 69 Arbeitsstellen mehr als doppelt so viele. Allerdings stieg im gleichen Zeitraum die Zahl der Geflüchteten insgesamt.
Auch die viel diskutierte Bezahlkarte für Geflüchtete wurde im HFA thematisiert. Hier gibt es Verzögerungen. Eigentlich war eine Einführung des Bezahlsystems, das vom Olfener Arbeitskreis Asyl kritisch gesehen wird, bereits zu April vorgesehen. Nun rechnet die Landesregierung mit einem Start in den Kommunen am 1. Juni.
Betroffen von der Pflicht zur Nutzung sind Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, Menschen aus der Ukraine und Bürgergeldempfänger sind ausgenommen. Damit wären aktuell nur etwa 50 Personen von der Einführung einer Bezahlkarte betroffen, heißt es von der Stadtverwaltung.
Abrechnung mit dem Land
„Die genauen Kosten sind unklar. Ich kann Ihnen da wirklich keine Zahlen nennen“, räumte Stefanie Benting ein. Die Verträge mit den Dienstleistern müssen die Kommunen selbst abschließen. Die Kosten werden nachträglich mit dem Land abgerechnet.
Bürgermeister Wilhelm Sendermann will sich – als Sprecher der Bürgermeister im Kreis – für eine kreisweite Einführung der Bezahlkarte einsetzen. Darauf hatten sich die Bürgermeister in ihrer Runde bereits Anfang Februar verständigt.
