Eigentlich dürfte der Verlauf der Debatte im jüngsten Olfener Bau- und Umweltausschuss niemanden der Zuständigen in der Stadtverwaltung überrascht haben. Statt wie geplant abzustimmen, in welchem der vorgeschlagenen Bereiche künftig Fahrradstraßen eingerichtet werden sollen, entbrannte eine Diskussion über die grundsätzlichen Rahmenbedingungen einer solchen Entscheidung. Kein Wunder bei dieser Aufbereitung.
Sicherlich wird sich der städtische Fachbereich mit jedem einzelnen Vorschlag ausführlich befasst haben und gute Gründe dafür haben, einen Abschnitt als nicht geeignet zu deklarieren – allerdings mangelte es an einer verständlichen Kommunikation nach außen.
Kriterien nicht thematisiert
Im Bewertungskatalog liest es sich so, als wäre eine Straße nicht geeignet, wenn sie in der Innenstadt oder im Außenbereich liegt. Problematisch wurde es nun deshalb, weil diese Kriterien zuvor überhaupt nicht als Ausschlussgrund in den politischen Gremien thematisiert wurden.
Richtig und wichtig, dass die Fraktionen hier nachgehakt haben und Klarheit in der Zielsetzung haben wollen, ehe ein Beschluss gefasst wird. Gerade für zentrale Wege erschließt sich die Sinnhaftigkeit nicht, die Einrichtung als Fahrradstraße pauschal auszuschließen. Denn der Kfz-Verkehr soll dort ja nicht verbannt werden – er hat sich dann nur unterzuordnen. Und das hat noch einmal eine ganz andere Verbindlichkeit als lediglich eine vorgeschriebene Höchstgeschwindigkeit, an die sich ohnehin kaum jemand hält.
