Die Entscheidung ist noch nicht gefallen, weil noch viel Diskussionsbedarf besteht. Die Pläne der Stadt, das Einwohnerparken im kommenden Jahr deutlich teurer zu machen, kommen nicht bei allen Parteien gut an. Dabei ist es eigentlich doch ganz einfach.
Öffentliche Fläche wird für Privatzwecke in Anspruch genommen und die Stadt bittet dafür zur Kasse. Aktuell sogar nur, um den Aufwand für die Ausstellung eines Ausweises zu decken, künftig – so der Plan – immerhin auch zur Finanzierung der notwendigen Instandhaltung. Eigentlich logisch. Deshalb ist die Gebühr nicht einmal als ein Nutzungsentgelt zu sehen, sondern dient nur der Schadensregulierung.
Eigentum verpflichtet
Es sollte selbstverständlich sein, dass der Allgemeinheit hier kein Schaden entsteht. Eigentum verpflichtet eben. Ich jedenfalls bin mir dieser Verantwortung bewusst und zahle gerne einen realistischen Betrag für das Parken unseres Privatautos, das die meiste Zeit des Tages am Straßenrand steht.
Wer jetzt das Argument „Aber ich zahle ja schon Kfz-Steuer“ bringt, dem sei gesagt: Diese Abgabe fließt weder zweckgebunden zurück in die örtlichen Straßen, noch deckt sie überhaupt die tatsächlichen Schäden an Umwelt und Gesellschaft, die ein Auto rechnerisch verursacht – und von allen Bürgerinnen und Bürgern finanziert werden.
Geht man davon aus, dass ein herumstehendes Auto etwa zwölf Quadratmeter öffentlichen Straßenraum einnimmt, ergibt das bei geplanten Kosten über 138 Euro einen monatlichen Quadratmeterpreis von unter einem Euro. Das ist in bester Innenstadtlage in Olfen vertretbar und längst überfällig.
