Zum vorerst letzten Mal stand das Projekt zur „Neuen Stever“ am Dienstagabend (13.12.) auf der Tagesordnung des Olfener Stadtrates. Weil die Finanzierung des Gewässers nicht gesichert werden könnte, beschlossen die Ratsvertreter ein Ende der Planungen. Das bedeutet allerdings noch nicht das Ende der Neuen Stever.
Die Stadtverwaltung empfahl bereits dem Bau- und Umweltausschuss im Oktober, das Projekt „vor dem Hintergrund der finanziellen Rahmenbedingungen“ nicht fortzuführen. Die Stadt rechnete mit Gesamtkosten in Höhe von etwa 11,5 Millionen Euro für das Gewässer, das die Lippe mit der Stever verbinden sollte. Es blieb eine Finanzierungslücke von geschätzten 1,33 Millionen Euro.
Diese Lücke ließe sich auch nicht unter Berücksichtigung der Verwertung von Ökopunkten oder Bodenmassen gegenfinanzieren, hieß es in der Verwaltungsvorlage. Eigentlich setzte die Stadt Olfen auf eine höhere finanzielle Beteiligung der Gelsenwasser AG, die durch eine Umsetzung der Neuen Stever auf eine Schaffung der Durchgängigkeit der Talsperren Haltern und Hullern verzichten könnte. Das Unternehmen bot mit 2,1 Millionen Euro allerdings deutlich weniger, als die Maßnahmen an den Stauwehren voraussichtlich gekostet hätten.
Ohne Haushaltsmittel
Um einen möglichen Bau der Neuen Stever für die Zukunft nicht ganz auszuschließen, legte die CDU nach intensiver Debatte im Umweltausschuss einen Antrag zur Ratssitzung vor, in dem eine Fortführung des Stever-Projektes „unter den Umständen, dass die aktuelle Finanzierungslücke ohne Haushaltsmittel der Stadt Olfen geschlossen werden kann“, gefordert wurde.
Diese Forderung wurde unterstützt von Bürgermeister Wilhelm Sendermann, der das Vorhaben im Grundsatz weiterhin für sinnvoll hält – auch, weil die Genehmigung zur Umsetzung durch den Kreis Coesfeld noch mehrere Jahre gültig ist. Grüne, UWG und FDP wollten diese Hintertür dagegen nicht akzeptieren und forderten in ihren Anträgen, dass die Pläne zum Gewässer endgültig begraben werden.
Mehrheit für CDU-Antrag
„Schon heute konnte eine für die Stadt Olfen kostenneutrale Förderkulisse trotz intensiver Gespräche nicht realisiert werden“, begründeten die Grünen ihre Ablehnung. Zudem würden steigende Baupreise auch die Kosten der Neuen Stever erhöhen, so die Partei, die in der Vergangenheit auch den ökologischen Wert des Projektes infrage stellte.
Bei zehn Gegenstimmen stimmte der Rat letztlich dem Antrag der CDU zu. Sollte sich in den kommenden Jahren eine weitere Finanzierungsmöglichkeit für die Neue Stever ergeben, könnten die Planungen für das Projekt – das 2007 erstmals auf der politischen Agenda stand – wieder aufgenommen werden.
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