Knapp 40.000 Euro spülten die Verkehrsverstöße in Olfen vergangenes Jahr in die Stadtkasse. In genau 1798 Fällen wurden Verkehrssünder zur Kasse gebeten, wie eine Anfrage der Redaktion im Januar ergab. Die meisten Knöllchen sind auf Kontrollen der Mitarbeiter des Ordnungsamtes zurückzuführen. Aber auch die Bürgerinnen und Bürger können Verstöße bei der Stadt melden.
Das geschieht aber vergleichsweise selten, wie die Stadtverwaltung mitteilt. Im Jahr 2023 waren es insgesamt 37 Meldungen, ein Jahr zuvor waren es 40. Im laufenden Jahr waren es bis Ende April sogar nur 4 private Anzeigen. Diese werden vorrangig per E-Mail an die Stadt verschickt, wie Stadtsprecherin Mouraina Heuse verrät. Wichtig für eine Bearbeitung: „Hierbei sind durch den Anzeigenerstatter oder die Anzeigenerstatterin die Personalien, Tatzeit und Tatort anzugeben. Zudem sind entsprechende Beweisbilder beizufügen.“ Nur so kann eine Anzeige rechtssicher bearbeitet werden.
Während im Allgemeinen vor allem eine fehlende Parkscheibe zu einem Knöllchen führt, ist es bei den Privatanzeigen vor allem das Parken im absoluten Halteverbot, das mit einem Verwarngeld belegt wird. Aber es werden nicht alle Meldungen auch tatsächlich verfolgt, wie Mouraina Heuse erklärt: „Es ergeht jeweils eine Entscheidung im Einzelfall nach dem Opportunitätsprinzip. Die Ordnungsbehörde kann, muss aber nicht eingreifen. Hier gilt der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit.“
Kriterien dafür seien unter anderem die Gefährdung oder Behinderung anderer Verkehrsteilnehmer. Liegt diese nicht vor, führt eine private Meldung auch nicht zu einem Knöllchen.
Sinnvolle Ergänzung
Das hat zur Folge, dass von den 37 Anzeigen durch Bürgerinnen und Bürger im Jahr 2023 lediglich etwa die Hälfte zu einem Knöllchen führten: 19 Mal hat die Stadt eine Strafe verhängt. 2022 wurden dagegen alle 40 Meldungen mit einem Verwarn- oder Bußgeld belegt. Auch die 4 Anzeigen in diesem Jahr ahndete die Stadtverwaltung.
Wer die Meldenden sind, kann die Stadt nicht verraten, aber: „Es gibt Bürgerinnen und Bürger, die häufiger Anzeige erstatten.“ Eine statistische Auswertung der durch Privatanzeigen eingenommenen Gelder sei nur mit einem unverhältnismäßig hohem Verwaltungsaufwand möglich, so Heuse.
Diese Knöllchen sorgen allerdings nur für einen Bruchteil der Gesamteinnahmen. Dennoch bezeichnet die Stadtverwaltung die privaten Anzeigen ihrer Bürgerinnen und Bürger als „sinnvolle Ergänzung zur öffentlichen Überwachung“.
