Wegen Twitter-Nachrichten: Bochumer in der Türkei zu mehrjähriger Haftstrafe verurteilt

Prozess

Wegen vermeintlicher Terrorpropaganda für die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK ist ein Bochumer in der Türkei verurteilt worden. Seine Anwältin meint, die Entscheidung sei rechtswidrig.

Istanbul/Bochum

12.10.2021, 20:30 Uhr / Lesedauer: 1 min
In der Türkei, von Präsident Recep Tayyip Erdogan regiert, geraten immer wieder deutsche Staatsbürger wegen Terrorvorwürfen ins Visier der Justiz.

In der Türkei, von Präsident Recep Tayyip Erdogan regiert, geraten immer wieder deutsche Staatsbürger wegen Terrorvorwürfen ins Visier der Justiz. © picture alliance/dpa/Turkish Presidency/AP

Ein Bochumer ist in der Türkei wegen Terrorpropaganda für die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK verurteilt worden. Das Gericht im zentralanatolischen Kirsehir habe ihren Mandanten Mahmut Günes am Dienstag zum Prozessauftakt zu rund 2 Jahren, 9 Monaten und 22 Tagen Haft verurteilt, sagte seine Anwältin Berfin Arslan der Deutschen Presse-Agentur.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, Arslan kündigte Berufung an. Eine Haftentlassung sei wegen Fluchtgefahr abgelehnt worden, sagte sie.

Hintergrund des Verfahrens sind Twitter-Nachrichten. Das Gericht habe Günes für Mitteilungen in den sozialen Medien verurteilt, ohne beweisen zu können, dass es sich um sein Profil handelte, kritisierte Anwältin Arslan. Die Entscheidung sei rechtswidrig.

Günes (46) nahm aus dem Gefängnis per Video an der Verhandlung teil und bestritt nach Angaben seiner Anwältin, dass er Eigentümer des von der Anklage zitierten Twitter-Accounts sei. Der Bochumer war bei der Einreise in die Türkei festgenommen und Ende Juli verhaftet worden. Er besitzt nach Angaben seiner Anwältin nur die deutsche Staatsbürgerschaft.

Schon mehrere Terrorvorwürfe gegen deutsche Staatsbürger

In der Türkei geraten immer wieder deutsche Staatsbürger wegen Terrorvorwürfen ins Visier der Justiz. Unter anderem droht der Kölner Sängerin Hozan Cane (Künstlername) eine Verurteilung wegen Terrorunterstützung in der Türkei. Cane war mehr als zwei Jahre lang in der Türkei inhaftiert und ist inzwischen wieder in Deutschland.

dpa

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