Wenn Patrick Pompös an die GEMA denkt, macht sich ein ungutes Gefühl breit. Seit zwei Jahren hat der Tanzschulinhaber keine GEMA-Gebühren gezahlt. Und das ganz bewusst. Anders weiß sich Patrick Pompös einfach nicht mehr zu helfen. Das Ergebnis dürfte eine dicke Rechnung werden. Grund für seinen Entschluss sind die ständigen Tarifänderungen und Vertragskündigungen seitens der GEMA.
Tarifänderungen und Kündigungen
Zum Hintergrund: Damit Patrick Pompös in seinem Tanzatelier Pompös in Waltrop ohne Bedenken Musik abspielen kann, muss er Lizenzgebühren an die Verwertungsgesellschaft GEMA zahlen. Die Gebühren sind in Tarifen festgelegt und werden durch Verträge geregelt. Das gilt natürlich nicht nur für Tanzschulen, sondern für alle Branchen, die Musik nutzen.
Der erste Vertrag zwischen Patrick Pompös und der GEMA entstand 2013 – als er die Tanzschule in Waltrop eröffnet hat. 2018 kam ein neuer Tarif: Ab dann basierten die GEMA-Gebühren auf dem Durchschnittsnettoeinkommen der Tanzschule. 3,75 Prozent davon gingen an die GEMA – plus 20 Prozent Nutzungsaufschlag und sieben Prozent Mehrwertsteuer. Das Ganze hört sich kompliziert an – war für den Tanzschulinhaber aber eine einfache Rechnung.
Im März 2021 hat die GEMA diesen Vertrag gekündigt. Dann griff ein neuer Tarif: Hier wurden die Gebühren nach Tanzflächengröße berechnet. „In unserem Fall sind das knapp 110 Quadratmeter“, sagt Patrick Pompös. Im Vergleich zum Vorgängervertrag eine praktischere Lösung: kostengünstiger und weniger Papierkram. Dieser Vertrag lief bis Ende des Jahres 2022 – auch hier kündigte die GEMA Patrick Pompös.
Neuer Tarif, hohe Einbußen
Seit Anfang 2023 gilt wieder ein neuer Tarif: Statt eines Durchschnittswerts müssen Inhaber der Tanzschulen die Netto-Kurshonorare über ein Onlineportal melden. Jedes Quartal. Statt 3,75 Prozent beläuft sich der Tarif jetzt allerdings auf 4,46 Prozent.
Für Patrick Pompös eine finanzielle Herausforderung und ein enormer bürokratischer Aufwand. „Ich finde es schwierig, da durchzublicken“, sagt er. „Das ist ein vierseitiger Antrag, den ich stellen muss. Und das alle drei Monate.“ Teils weiß Patrick Pompös nicht, was gefordert ist. „Selbst telefonisch wird einem nicht wirklich geholfen.“ Vorangehende Tarife scheinen im Vergleich ein Zuckerschlecken zu sein. Der neue Tarif kostet Patrick Pompös im Schnitt etwa 300 Euro mehr. Monatlich.
„Bekommen von der GEMA wieder einen Schlag“
Um diese Kosten wieder reinzuholen, müsste Patrick Pompös die Kursgebühren um fünf bis zehn Prozent erhöhen. Aber das entspricht nicht seinem Anspruch. Besonders mit dem Hintergrund der Corona-Pandemie kann er nur wenig Verständnis für die Verwertungsgesellschaft aufbringen. „Die Corona-Pandemie hat für uns Tanzschulen ganz große Einbußen bedeutet.“ Für viele war sie das Aus. „Und die, die es geschafft haben, bekommen von der GEMA jetzt quasi wieder einen Schlag.“
Deswegen hat er entschieden, vorerst keine GEMA-Gebühren zu zahlen.
Einziger Ausweg: Aussetzen der Zahlungen
Zwei Jahre später hat Patrick Pompös immer noch keinen neuen Vertrag abgeschlossen. 2023, nach Kündigung des Altvertrages, hat er die Zahlung eingestellt. „Ich bin in die Verhandlung mit der GEMA gegangen.“ Um den Vorgängervertrag zu behalten. Sein Anliegen: „Ich möchte einfach mal mit jemandem sprechen und sagen, dass ich diese Vertragskündigungen nicht gut finde.“ Erfolglos. „Ich werde da nicht gehört.“ Sich querzustellen, war für Patrick Pompös der einzige Ausweg. „Die kündigen uns einfach und ich muss den nächstmöglichen Vertrag nehmen“, er schüttelt leicht den Kopf. „Egal, was da drin steht.“
Bisher scheint der Protest allerdings nicht zu fruchten. Anfang Januar hat sich Patrick Pompös mit einer Mail an die GEMA gewendet. Darin steht: Er habe seit zwei Jahren keinen neuen Vertrag abgeschlossen und große Sorge, die Beiträge für 2023 und 2024 nicht bewältigen zu können. Er bittet um eine individuelle Lösung, die auf dem vorherigen Vertrag basiert und etwas mehr als der Hälfte der eigentlichen Gebühren entspricht. Die Reaktion: Eine automatisierte Antwort mit Verweis auf das Onlineportal und ein Rückruf, in dem ebenfalls auf das Angeben der Nettoeinkünfte verwiesen wird. Dass Patrick Pompös seit zwei Jahren keine Gebühren gezahlt hat, wurde seitens der GEMA nicht thematisiert, sagt er.
Ungewisse Zukunft
Für Patrick Pompös wird es wahrscheinlich darauf hinauslaufen, dass er den Vertrag unterschreibt. „Die werden auf ihr Geld bestehen“, fürchtet er.
Der Tanzschulinhaber macht aber auch klar, dass Preiserhöhungen viele Bereiche betreffen – die GEMA-Gebühren kommen nur erschwerend hinzu. Er hält sie für wichtig, wünscht sich aber mehr Transparenz und Kooperation statt einer Abschaffung.
Was jetzt bleibt, ist ein ungutes Gefühl in jeglicher Hinsicht. Immerhin weiß Patrick Pompös, wie es auf der anderen Seite ist. Er lebt schließlich davon, dass seine Kundschaft die Verträge einhält und monatlich zahlt. „Ich weiß, dass ich was bezahlen muss. Das mache ich gerade nicht und da bin ich nicht der Typ für.“
Jetzt hat Patrick Pompös Kontakt zur Deutschen Tanzschulinhaber Vereinigung (DTIV) aufgenommen und hofft auf einen Pauschalvertrag. Die DTIV befindet sich seit Jahren im Rechtsstreit mit der GEMA. Ein zentrales Anliegen ist der Abschluss von Pauschalverträgen anstelle individueller Verträge.
Und wieso wird Tanzschulen der Vertrag überhaupt gekündigt? „Die Frage kann in ihrer Allgemeinheit nicht beantwortet werden“, heißt es seitens Christina Zander, GEMA-Sprecherin. Über weitere Antworten der Pressestelle und Hintergründe der GEMA wird diese Redaktion in einem gesonderten Artikel berichten.
