Von Anastasia Umanets
Am 9. Juni wird das Europäische Parlament gewählt. Wahlberechtigte können per Briefwahl oder im Wahllokal an der Europawahl 2024 teilnehmen. Viele stellen sich dabei die Frage, wie der Stimmzettel aussieht, wie er richtig ausgefüllt wird und was ihn ungültig macht. Wir haben die wichtigsten Informationen zum Stimmzettel zur Europawahl 2024 zusammengefasst.
Stimmzettel Europawahl 2024: So sieht er aus
Auf dem Stimmzettel sind nur 34 der 35 zur Europawahl 2024 zugelassenen Parteien zu finden. Der Grund dafür: die CSU kann nur in Bayern gewählt werden, in allen anderen Bundesländern steht die CDU an ihrer Stelle. Anders als bei den Bundestags- oder Landeswahlen darf jeder Wähler nur ein Kreuz für eine Partei setzten. Die Stimme für die Direktkandidaten entfällt bei der Europawahl.
Die zu wählenden Parteien sind auf der linken Seite des Stimmzettels aufgelistet. Das Kreuz sollte ganz rechts in dem vorgedruckten Kreis gesetzt werden. Wer sich unsicher ist, welcher der Parteien er bei der Europawahl seine Stimme geben möchte, kann im Vorhinein den Wahl-O-Mat nutzen. Dieser hilft bei der Entscheidung und zeigt, welcher Partei die eigenen Meinungen am ähnlichsten sind.
Zusätzlich werden in jeder Parteispalte die ersten zehn Kandidaten der Bundes- oder Landesliste mit Name, Beruf und Wohnort aufgelistet. Die Reihenfolge der Parteien auf dem Stimmzettel unterscheidet sich zwischen den Bundesländern. Zunächst werden die Parteien, die bereits bei der Europawahl 2019 angetreten sind, absteigend nach ihrem Ergebnis vor fünf Jahren aufgelistet. Die Parteien, die bei der letzten Europawahl nicht angetreten sind, werden im Anschluss in alphabetischer Reihenfolge aufgeführt.
Was macht den Stimmzettel ungültig?
Wer auf dem Stimmzettel mehr als nur ein Kreuz hinterlässt, macht seine Wahl ungültig. Der Kreis der zu wählenden Partei muss allerdings nicht zwangsläufig mit einem Kreuz ausgefüllt werden. Nach Angaben der Bundeswahlleiterin sind beispielsweise auch ein Punkt oder Haken zulässig.
Nicht zulässig sind dagegen verfassungswidrige Kennzeichen oder andere Symbole wie ein Smiley. Ebenso machen Notizen oder die eigene Unterschrift den Stimmzettel ungültig. Wahlberechtigte sollten also darauf achten, dass sie ihr Kreuz (oder ihren Punkt oder Haken) sorgfältig nur im Kreis einer Partei setzen.
Sollte das Kreuz über den Rand des Kreises hinaus gehen, führt das nicht automatisch dazu, dass der Stimmzettel ungültig wird. "Sofern deutlich erkennbar ist, welcher Wahlvorschlag gekennzeichnet wurde", werde die Stimme auch dann gezählt, wie die Bundeswahlleiterin mitteilt.
Falsches Kreuz gesetzt – was jetzt?
Versehentlich sein Kreuz an der falschen Stelle zu setzten, kann jedem passieren. Wenn das der Fall sein sollte, können Wähler sich einen neuen Stimmzettel aushändigen lassen. Der Stimmzettel mit dem falsch gesetzten Kreuz muss allerdings vorher in Anwesenheit eines Mitgliedes des Wahlvorstandes vernichtet werden.
Können Sehbehinderte an der Europawahl 2024 teilnehmen?
Auch für Sehbehinderte und Blinde besteht die Möglichkeit, an der Europawahl 2024 teilzunehmen. Sie dürfen zur Wahl eine Begleitperson bestimmen, die ihnen bei der Wahl hilft. Diese darf stellvertretend das Kreuz setzten, den Stimmzettel falten und in die Wahlurne werfen.
Alternativ können Sehbehinderte eine Schablone zur Stimmabgabe nutzen. Diese bekommen betroffene Personen bei einer Mitgliedschaft beim Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverband vor der Wahl kostenlos zugeschickt oder können diese telefonisch anfordern. Die Wahlschablone ist in der oberen rechten Ecke abgeknickt und der Stimmzettel besitzt in derselben Ecke ein Loch. So kann die Schablone auf dem Stimmzettel platziert werden und die sehbehinderte Person kann das Kreuz selbständig an der richtigen Stelle setzten.