Das war kein guter Tag für Hubert Schulte-Kemper: Dem Fakt-Gründer droht die Rückzahlung von knapp sechs Millionen Euro an einen Schweizer Kreditfinanzierer. Die 17. Zivilkammer am Essener Landgericht hat am Freitag signalisiert, dass die Klage der „Swiss M Capital AG“ wohl Aussicht auf Erfolg haben könnte. Ein Urteil soll allerdings erst Anfang Juli gesprochen werden.
Hubert Schulte-Kemper war selbst nicht vor Gericht erschienen. Dafür war seine Tochter anwesend. Beide zusammen sollen Geschäftsführer von zwei Gesellschaften gewesen sein, die nun verklagt werden.
Kredit für Ex-Vonovia-Zentrale
Der Fall geht auf das Jahr 2022 zurück. Nach Angaben des Gerichts hatte die „Fakt Liegenschaften Bochum GmbH“ aus der Schweiz einen Überbrückungskredit zum Verkauf der ehemaligen Vonovia-Zentrale erhalten. Als Sicherheit soll eine Bürgschaft vereinbart worden sein.
Die knapp sechs Millionen Euro sollen daraufhin auch ausgezahlt worden sein. Ein entsprechender Bankbeleg liegt den Richtern angeblich vor. Was danach passierte, ist allerdings umstritten.
Unterlagen angeblich nicht überreicht
Die „Swiss M Capital AG“ behauptet, dass „fehlende Unterlagen trotz mehrmaliger Aufforderung nicht überreicht worden sind.“ Daraufhin sei der Darlehensvertrag im November 2022 außerordentlich gekündigt worden. Kurz darauf war auf die Bürgschaft zurückgegriffen worden, die laut Gericht von der Tochter Schulte-Kempers unterschrieben worden ist.
Von ihrem Anwalt wird allerdings behauptet, dass die Kündigung des Darlehensvertrages nicht angekommen ist. Außerdem sei der Bürgschaftsvertrag nicht wirksam zustande gekommen. Im Prozess war von einem „Wirrwarr“ die Rede. Auch die Corona-Zeit habe eine große Rolle gespielt. Die Tochter von Hubert Schulte-Kemper sei aufgrund einer Erkrankung eine ganze Zeit lang nicht handlungsfähig gewesen.
Nichts anzubieten
Überzeugt hat die Essener Richter das nach vorläufiger Würdigung allerdings nicht. Sie gehen davon aus, dass die Voraussetzungen für einen wichtigen Kündigungsgrund geschaffen worden sind. Und da das Darlehen nicht zurückgezahlt worden sei, wären auch die Anforderungen an die Inanspruchnahme der Bürgschaft erfüllt. Wörtlich sagte Richter Jörn Jacobs: „Wir halten die Ansprüche für erfolgversprechend.“
Die Fakt AG und ihre rund 35 Objektgesellschaften hatten im Ruhrgebiet zahlreiche Projekte angestoßen. Auch der „Marler Stern“ gehörte dazu. Doch der Höhenflug war nicht von Dauer. Das Immobilienunternehmen musste Insolvenz anmelden. Eine Einigung mit der „Swiss M Capital“, lehnte die Tochter von Hubert Schulte-Kemper am Freitag ab. „Wir können nichts anbieten“, so ihr Anwalt. „Nicht ansatzweise.“
