Bauern protestieren bundesweit Rechtsextreme Partei meldete Demo in Dresden an

Bundesweit fahren Bauern mit ihren Traktoren raus. Zwar hat die Bundesregierung ihre Sparpläne abgemildert, doch das reicht den Landwirten nicht.

Update, 20.20 Uhr: Der erste Tag der Aktionswoche der Bauern ist so gut wie vorbei. Es gab zahlreiche Trecker-Konvois in vielen Städten. Die Proteste sollen in den kommenden Tagen fortgesetzt werden, wenn auch nicht in dem Ausmaß von Montag. Der Bauernverband hat zu einer Aktionswoche aufgerufen, die am kommenden Montag in einer großen Demonstration in Berlin gipfeln soll. Dafür wurden 10 000 Teilnehmer angemeldet, die aller Voraussicht nach auch mit Tausenden Traktoren in die Hauptstadt kommen werden.

Die Proteste richten sich gegen die Pläne der Ampel-Regierung, die Steuervergünstigung für Agrardiesel auslaufen zu lassen. Die Subvention soll schrittweise wegfallen und ab 2026 gar nicht mehr gezahlt werden. Die Bundesregierung brachte diese Pläne am Montag auf den Weg. Sie ging dabei aber bereits auf die Landwirte zu. Ursprünglich sollte das Ende der Agrardiesel-Subvention in einem Schritt kommen. Auch die Idee, die Steuerbefreiung für landwirtschaftliche Maschinen zu kippen, ist vom Tisch.

Nach Angaben des Bundesverbandes Güterkraftverkehr Logistik und Entsorgung (BGL) waren bei den Protesten einige Tausend Lkw-Fahrer dabei. Der BGL schätzt die Zusatzkosten durch den CO2-Aufschlag auf die Lkw-Maut zum 1. Dezember 2023 auf etwa 3,75 Milliarden Euro im laufenden Jahr. Hinzu kämen geschätzt 1,44 Milliarden Euro durch die Erhöhung der CO2-Abgabe zum Jahreswechsel von 30 auf 45 Euro je Tonne Kohlendioxid, die sich beim Tanken bemerkbar macht.

Die rechtsextreme Partei „Freie Sachsen“ legte eine Demonstration in Dresden auf denselben Tag. Mehrere tausend Menschen nahmen nach Polizeiangaben daran teil. Auf Bannern wurden das Ende der Regierung sowie eine Neuwahl gefordert. Bauernverbände gingen vorab auf Distanz zu solchen Aktionen aus dem rechten Spektrum.

Angefahrener Protestteilnehmer aus Krankenhaus entlassen

Update, 17 Uhr: Der 35 Jahre alte Teilnehmer der Bauernproteste, der in Niedersachsen von einem Auto angefahren wurde, ist aus dem Krankenhaus entlassen worden. Das teilte die Polizeidirektion Oldenburg am Montagnachmittag auf der Plattform X mit.

Bauern protestieren mit Demos und Blockaden

Update, 16.30 Uhr: Lange Konvois von Traktoren und Lastwagen ziehen sich durch zahlreiche Städte, zig Autobahnauffahrten sind bundesweit zeitweise blockiert: Die Aktionswoche der Bauern gegen die Agrarpolitik der Bundesregierung hat am Montag in Deutschland für Aufsehen gesorgt. Gemessen an den Teilnehmerzahlen fanden vor allem in Großstädten größere Demonstrationen statt. Hunderte Traktoren und andere Zugmaschinen sorgten aufgrund ihrer Größe für beeindruckende Bilder, viel Aufmerksamkeit - und etliche Verkehrsbehinderungen.

Am Brandenburger Tor in Berlin wurden fast 700 Fahrzeuge gezählt, in Erfurt sprach die Polizei von mehr als 2000 Traktoren und anderen Zugmaschinen. Im VW-Werk Emden wurde die Produktion gestoppt, weil die Beschäftigten nicht zur Arbeit kommen konnten. In einigen Städten erhielten die Bauern Unterstützung - etwa von Lastwagenfahrern und Handwerkern. Nach Angaben des Innenministeriums in Stuttgart nahmen in Baden-Württemberg etwa 25 000 Fahrzeuge an 270 Aktionen teil.

Zu Unterstützern gehörten mancherorts auch Personen aus dem extremen Spektrum, die in der Vergangenheit beispielsweise auch bei Demos gegen Corona-Maßnahmen oder sogenannten Montagsspaziergängen aufgefallen waren. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck warnte vor einer Kaperung der Bauernproteste durch solche extremen Kräfte.

„Es kursieren Aufrufe mit Umsturzfantasien. Extremistische Gruppen formieren sich, völkisch nationalistische Symbole werden offen gezeigt. Es wird sichtbar, dass in den letzten Jahren etwas ins Rutschen geraten ist, was den legitimen demokratischen Protest und die freie Meinungsäußerung entgrenzt“, sagte der Grünen-Politiker in einem auf sozialen Medien verbreiteten Video. Darin forderte er auch eine Debatte über einen Wandel der Landwirtschaft.

Bauernverband sieht Zukunftsfähigkeit der Betriebe in Gefahr

Update, 13.55 Uhr: Der Bauernverband forderte am Montag erneut, die geplanten Kürzungen zurückzunehmen. „Die nehmen der Landwirtschaft die Zukunftsfähigkeit. Vor allem gefährden wir am Ende die gesicherte Versorgung mit heimischen, hochwertigen Lebensmitteln“, sagte Verbandspräsident Joachim Rukwied im RBB-Inforadio.

Ein Wegfall der Steuerbegünstigung beim Agrardiesel bedeutet laut Bundesregierung im Schnitt Mehrkosten von etwa 3000 Euro im Jahr pro Betrieb. Die generelle Ertragslage der Landwirtschaft hatte sich nach Branchenangaben nach einer längeren Durststrecke zuletzt weiter verbessert. Im Ende Juni abgelaufenen Wirtschaftsjahr 2022/23 stieg der durchschnittliche Gewinn der Betriebe auf das Rekordniveau von 115.400 Euro - ein Plus von 45 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Davon sind aber unter anderem noch Investitionen zu bezahlen.

Angesichts sinkender Preise etwa bei Getreide und Milch hatte der Bauernverband sich bereits vor Bekanntwerden der Ampel-Pläne pessimistisch zu den weiteren Geschäftsaussichten geäußert. Für viel Frust unter Landwirten sorgen schon seit Jahren zusätzliche Auflagen für die Produktion und eine ungewisse Finanzierung für einen Umbau der Tierhaltung. Um für mehr Wertschätzung zu demonstrieren, hatte es auch Ende 2019 bundesweit Bauernproteste mit Traktoren gegeben.

Protestteilnehmer von Auto erfasst und schwer verletzt

Update, 12.45 Uhr: Ein Teilnehmer der Bauernproteste ist in Niedersachsen von einem Autofahrer erfasst und mutmaßlich schwer verletzt worden. Das teilte die Polizeidirektion Oldenburg auf der Plattform X, vormals Twitter, mit. Der Vorfall ereignete sich bei Friesoythe.

Ein Sprecher der Polizei sagte, der Teilnehmer sei mutmaßlich schwer verletzt. Er sei mit einem Rettungshubschrauber in eine Klinik gebracht worden. Genauere Angaben konnte die Polizei zunächst nicht machen. Es sei noch unklar, ob der Autofahrer den Teilnehmer beim Umfahren absichtlich verletzt habe oder nicht.

Update, 8.1., 12.20 Uhr: Die Proteste der Landwirte gegen Subventionskürzungen haben am Montag bundesweit zu großen Verkehrsbehinderungen geführt. Am Brandenburger Tor in Berlin nahmen rund 550 Demonstranten mit ähnlich vielen Fahrzeugen am Protest teil, darunter zahlreiche Traktoren. In Erfurt zählte die Polizei etwa 1600 Fahrzeuge. An vielen Orten gab es Traktorkolonnen sowie zeitweilige Blockaden von Autobahnauffahrten.

Im VW-Werk Emden wurde die Produktion gestoppt. Es sei für die Beschäftigten nicht möglich gewesen, zur Arbeit zu kommen, sagte eine VW-Sprecherin. Die Bauern erhielten in einigen Städten Unterstützung etwa von Lastwagenfahrern und Handwerkern. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck warnte vor einer Kaperung der Bauernproteste durch extreme Kräfte.

„Es kursieren Aufrufe mit Umsturzfantasien. Extremistische Gruppen formieren sich, völkisch nationalistische Symbole werden offen gezeigt. Es wird sichtbar, dass in den letzten Jahren etwas ins Rutschen geraten ist, was den legitimen demokratischen Protest und die freie Meinungsäußerung entgrenzt“, sagte der Grünen-Politiker in einem auf sozialen Medien verbreiteten Video. Darin forderte er auch eine Debatte über einen Wandel der Landwirtschaft.

Update, 8.1., 10.15 Uhr: Mit Blockaden an Autobahnauffahrten und Traktorkolonnen in Städten haben am Montag die bundesweiten Bauernproteste begonnen. In Mecklenburg-Vorpommern etwa blockierten Landwirte landesweit Auffahrten von Autobahnen.

In Bayern meldete die Polizei vielerorts Verkehrsbehinderungen, etwa weil Straßen nur einspurig befahrbar waren oder Autobahnauffahrten blockiert wurden. Unterstützt wurden die Landwirte von Speditionen, die gegen die Erhöhung der Lkw-Maut protestierten. Am Brandenburger Tor in Berlin sammelten sich am frühen Morgen Protestteilnehmer mit rund 200 Traktoren und Lastwagen.

In vielen Orten Deutschlands müssen sich Autofahrer, Schüler und Busfahrgäste auf starke Behinderungen einstellen. Mehrere Kultusministerien der Länder kündigten an, dass Schüler entschuldigt werden, sollten sie es wegen der Aktionen nicht zum Unterricht schaffen.

Aktionswoche läuft

Der Bauernverband hat zu einer Aktionswoche aufgerufen, um gegen die Streichung von Subventionen für die Branche zu demonstrieren. Dabei geht es vor allem um die Steuervergünstigung von Agrardiesel. Dass die Bundesregierung einen Teil ihrer Sparpläne zurückgenommen hat, reicht dem Verband nicht aus. Nach einer eskalierten Protestaktion gegen Wirtschaftsminister Robert Habeck an der Nordsee rief der Bauernverband am Wochenende seine Anhänger aber auch zur Mäßigung auf und forderte, Aktionen vor Wohnungen von Politikern und persönliche Anfeindungen zu unterlassen.

Auf der A81 bei Böblingen waren am Montag nach Polizeiangaben in einer unangemeldeten Demonstration mehrere Traktoren auf der Autobahn unterwegs. Im Kreis Cloppenburg in Nordwestniedersachsen wurde eine Bundesstraße von 40 Fahrzeugen blockiert. In Sachsen waren laut Polizei etwa im Raum Dresden einige Autobahnauffahrten nicht nutzbar.

Bauern sehen sich übermäßig belastet

Der Bauernverband forderte erneut, die geplanten Kürzungen zurückzunehmen. „Die nehmen der Landwirtschaft die Zukunftsfähigkeit. Vor allem gefährden wir am Ende die gesicherte Versorgung mit heimischen, hochwertigen Lebensmitteln“, sagte Verbandspräsident Joachim Rukwied im RBB-Inforadio. „Wir setzen darauf, dass bei der Berliner Regierung die Vernunft einkehrt und dass man diese überproportionale Belastung der Landwirtschaft zurücknimmt. Das ist unser Kernziel bei den Demonstrationen.“

Das vergangene Jahr sei das erste seit Jahrzehnten gewesen, in dem die Unternehmensergebnisse etwa durch gestiegene Preise für Milch, Getreide und Fleisch „gepasst“ hätten, sagte Rukwied. „Die Milchpreise sind mittlerweile eingebrochen. Wir hatten in der Spitze 60 Cent, jetzt sind wir wieder bei rund 40 Cent. Die Schweinepreise sind rückläufig. Insbesondere bei Getreide, bei Raps sind die Preise eingebrochen“, sagte der Bauernpräsident.

In Kombination mit höheren Energiepreisen und den jetzt vorgeschlagenen Subventionskürzungen führe das zu einem Einbruch der Einkünfte bei den Landwirten um mindestens ein Drittel. „Und das ist nicht hinnehmbar“, sagte Rukwied.

Weil: Geplante Kürzungen zurücknehmen

Auch Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil forderte, die Kürzungen zurückzunehmen. Die Bundesregierung solle reinen Tisch machen und den Konflikt beenden, sagte der SPD-Regierungschef am im ZDF-„Morgenmagazin“. „Ich glaube, dass die beiden Vorschläge eine Branche doch stärker treffen als andere.“ Die Bundesregierung plant, die Steuersubventionen für Agrardiesel stufenweise wegfallen zu lassen. Ein weiterer Vorschlag, die Steuerbefreiung für landwirtschaftliche Maschinen zu kippen, ist vom Tisch.

Bei Bundesinnenministerin Nancy Faeser stießen die geplanten Blockaden auf Kritik: „Wer andere Menschen, die eilig zur Arbeit, zur Schule oder zum Arzt müssen, im Alltag blockiert, der sorgt in allererster Linie für Wut und Unverständnis“, sagte die SPD-Politikerin der „Rheinischen Post“. Legitimer Protest ende da, wo andere in ihren Rechten verletzt würden. Wie andere Politiker forderte sie die Landwirte auf, sich von Extremisten deutlich abzugrenzen.

Bauernverband: Gewalt ein „No-Go“

Rukwied betonte im ZDF: „Aktionen, die Gewalt mit sich bringen, sind ein No-Go“. Man habe die Landes- und Kreisbauernverbände darauf hingewiesen, dass sie friedlich demonstrieren sollen. Alle Demonstrationen seien angemeldet. Die Frage, ob er in Sorge sei, dass die Bauern von Rechtsaußen unterwandert würden, verneinte Rukwied. „Wir sind politisch unabhängig“, sagte der Bauernpräsident. „Wir bringen unsere Anliegen mit Nachdruck zum Ausdruck, aber auf Basis der demokratischen Verfassung der Bundesrepublik Deutschland.“

Ab Mittwoch kommt es für viele Pendler ganz dick: Dann will die Lokführergewerkschaft GDL unter anderem bei der Deutschen Bahn streiken. Der Ausstand soll von Mittwoch, 2.00 Uhr, bis Freitag, 18.00 Uhr, dauern. Erfahrungsgemäß könnten auch andere Bahnunternehmen betroffen sein, wenn zum Beispiel Mitarbeiter in den Stellwerken streiken. Die Bahn kündigte an, einen Eilantrag gegen den Ausstand beim Arbeitsgericht Frankfurt einzureichen.

Erstmeldung, 8.1., 5.0 Uhr: Vor der geplanten Aktionswoche des Bauernverbands warnen einige Städte vor größeren Einschränkungen im Straßenverkehr am Montag. Und nicht nur Bauern wollen protestieren. Eine Übersicht zu einigen der angekündigten Aktionen:

Nordrhein-Westfalen: In NRW wollen die Bauern am Montag landesweit an Kreuzungen und Auffahrten den Verkehr lahmlegen. Größere Versammlungen soll es in Köln, Bonn, östlich von Dortmund und in Münster geben. Hier werden Hunderte Zugmaschinen erwartet.

Bayern: Für die Aktionswoche befürchten einige Kommunen große Auswirkungen, etwa durch Blockaden von Autobahnauffahrten. Dem Deutschen Bauernverband ist am Montag unter anderem eine Kundgebung in München geplant. An den Protesten wollen sich auch andere Branchen beteiligen.

Berlin: Von Sonntag- bis Montagabend wird die Straße zwischen dem Großen Stern und dem Brandenburger Tor gesperrt. Grund ist eine angemeldete Demo mit Traktoren am Montag. Nach Angaben der Polizei wurde eine Kundgebung mit rund 300 Teilnehmern angemeldet.

Brandenburg: Mit Treckern wollen Landwirte in Brandenburg an vielen Stellen Auffahrten zu Autobahnen und Bundesstraßen blockieren. Auch zentrale Verkehrsachsen wie die A24 von Berlin nach Hamburg sind betroffen. Laut Polizei ist an weit mehr als 100 Orten mit Verkehrsbehinderungen zu rechnen. Protestaktionen sind dem Landesbauernverband zufolge auch an Supermärkten und Tankstellen sowie vor der Staatskanzlei in Potsdam vorgesehen.

Hamburg: Die Hamburger Polizei rechnet wegen Treckerdemos am Montag mit erheblichen Verkehrsbehinderungen im gesamten Stadtgebiet. Jeweils 250 bis 300 Traktoren sollen nach den Plänen der Anmelder am Morgen aus Schleswig-Holstein kommend die Landesgrenze passieren und zu einer Abschlusskundgebung in der Hamburger Innenstadt fahren, wie die Polizei mitteilte.

Tausende Teilnehmer in Rheinland-Pfalz?

Mecklenburg-Vorpommern: Nach Informationen des Landesbauernverbands wird es Protestaktionen an mehr als 50 Autobahnzufahrten geben. In mehreren Städten hat die Initiative Unternehmeraufstand MV Autokorsos angemeldet, etwa in Neubrandenburg, Rostock, Güstrow, Wismar oder Schwerin.

Niedersachsen/Bremen: Niedersächsische Landwirte wollen am Montag zu einer Sternfahrt nach Bremen aufbrechen. Erwartet werden bis zu 2000 Bauern mit ihren Treckern alleine in der Stadt. Auch in Braunschweig ist eine größere Kundgebung geplant.

Rheinland-Pfalz: Das Land könnte einer der Schwerpunkte werden. Der Bauern- und Winzerverband will am Montag in allen 14 Kreisen Demonstrationen und Kundgebungen durchführen. Der Verband rechnet mit mehr als 10.000 Teilnehmern.

Kundgebung und Kolonnen

Sachsen: Am Montag sind Aktionen wie Autokorsos, eine Demonstration an der Elbbrücke in Torgau und Proteste an Autobahnauffahrten geplant. Am Mittwoch gibt es in Dresden eine große Kundgebung.

Schleswig-Holstein: Im ganzen Land soll es an drei Tagen Demonstrationen geben. Dabei soll es durch langsamfahrende Kolonnen zu Verkehrsbehinderungen kommen. Blockaden sind laut Landesbauernverband nicht geplant.

Thüringen: Der Thüringer Bauernverband rechnet für Montag mit 900 Traktoren, die sich aus allen Ecken des Landes auf den Weg nach Erfurt machen werden. Auch in anderen Städten Thüringens wurden Versammlungen angemeldet.

dpa