Verteidigungsminister Boris Pistorius hat in einem Interview angedeutet, dass es erneut eine Wehrpflicht in Deutschland geben könnte. Der SPD-Politiker hält es für einen Fehler, dass der verpflichtende Dienst überhaupt abgeschafft wurde. Einem Medienbericht zufolge geht Pistorius davon aus, dass die Diskussion über eine Wiedereinführung der Wehrpflicht in Zukunft „Fahrt aufnehmen“ könnte – auch wenn das „auf erhebliche verfassungsrechtliche und auch strukturelle Probleme“ stoßen würde.
Im Gespräch mit „Zeit Online“ kündigte Pistorius an, dass ihm bis Ostern 2024 Pläne vorgelegt werden sollen, „wie man die Struktur der Bundeswehr so verändern muss, dass sie die Aufgabe der Landes- und Bündnisverteidigung bestmöglich erfüllen kann“. „Ich gehe nach dem Prinzip vor: Die Form muss der Funktion folgen“, erklärte der SPD-Politiker weiter.
Ähnlich hatte sich Pistorius bereits im Herbst geäußert. Auch damals kritisierte er das Aussetzen der Wehrpflicht. Im Oktober stellte er dabei die Besonderheiten der Bundeswehr als Arbeitgeber heraus. „Wir setzen daher auf ein umfangreiches Konzept zur Gewinnung von Personal. Die Herausforderung bei den kleiner werdenden Jahrgängen besteht darin, die Stärken und Besonderheiten der Bundeswehr zu thematisieren“, sagte Pistorius. Tatsache sei: „Viele junge Menschen suchen eine sinnstiftende Aufgabe in ihrem Leben. Wer sich für die Bundeswehr entscheidet, leistet einen Beitrag zur Sicherheit und Freiheit in unserem Land.“
Das Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr hält der Verteidigungsminister für einen „richtigen Einstieg“. Die Höhe weiterer Forderungen findet er „aus der Luft gegriffen“: „Viel wichtiger als diese Zahl ist die Nachhaltigkeit über längere Zeit. Wenn wir über etliche Jahre hinweg beständig zwei Prozent des BIP in die Bundeswehr investieren, werden wir unsere Ziele erreichen“, sagte Pistorius.
Wehrpflicht wurde 2011 abgeschafft
Die Wehrpflicht war 2011 nach 55 Jahren unter dem damaligen CSU-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg ausgesetzt worden, was in der Praxis einer Abschaffung von Wehr- und Zivildienst gleichkam.
Die Bundeswehr kämpft mit einem akuten Bewerbermangel. Pistorius hatte bei seinem Amtsantritt eine Sollstärke von 203.000 Soldatinnen und Soldaten festgelegt – aktuell sind es rund 181.000. Zudem brechen laut einer Aussage der Wehrbeauftragten Eva Högl aus dem September 21 Prozent der neuen Rekrutierten ab – bei Zeitsoldaten und -soldatinnen des Heeres sind es sogar 33 Prozent. Högl glaubte damals nicht, dass die Bundeswehr bis 2031 auf 203.000 Soldatinnen und Soldaten aufgestockt werden könne. „Eigentlich bin ich immer optimistisch, aber ich denke nicht, dass wir das bis 2031 schaffen können“, sagte sie.
RND