Die Klimaschutzgruppe Letzte Generation begann an diesem Freitag (14.7.) bundesweit Proteste. In Städten wie Berlin, Leipzig, Dresden und Braunschweig klebten sich Protestteilnehmer am Freitag auf die Fahrbahn. Anlass ist der aus ihrer Sicht unzureichende Einsatz der Bundesregierung für weniger klimaschädliche Treibhausgase speziell im Verkehr, wie ein Sprecher auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Berlin erklärte.
Klimaaktivisten und -aktivistinnen haben am Freitag in Niedersachsen und Bremen Straßen blockiert. Behinderungen und Sperrungen gab es in Braunschweig, Göttingen und in der Stadt Bremen. Nach Angaben der Gruppe waren im gesamten Bundesgebiet Blockaden geplant. Auf Fotos war zu sehen, wie Aktivisten Masken mit den Gesichtern von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) trugen.
In Göttingen versperrten Aktivisten auf dem Innenstadtring die Straßen Nikolausberger Weg und Berliner Straße. Gegen 9.00 Uhr sollen die Blockaden begonnen haben. 14 Menschen beteiligten sich vorläufigen Angaben nach daran, einer klebte sich fest. Auch über einen Grünstreifen wurden Autos umgeleitet. Gegen 10.35 Uhr waren die Straßen den Angaben nach wieder frei.
In Berlin protestierten unter anderem mehr als ein Dutzend Aktivisten am Kreisverkehr rund um die Siegessäule, wie ein dpa-Reporter beobachtete. Mehrere Menschen klebten sich dort auf die Fahrbahn. Nach Angaben des dpa-Reporters versuchten zahlreiche Autofahrer, der Blockade auszuweichen, indem sie über Bürgersteige fuhren. Nach gut einer Stunde lief der Verkehr an der Siegessäule wieder wie gewohnt.
Von Autobahn abgeseilt
Am Mittag haben sich die Aktivisten über der Autobahn 485 in Gießen abgeseilt. Der Verkehr sei damit in beide Richtungen blockiert worden, sagte ein Polizeisprecher. Beamte seien vor Ort, weitere Informationen lägen bislang nicht vor. Nach Angaben der Aktivisten seilten sie sich mit einem Transparent mit der Aufschrift „Klaut Ihr den Anlagenring, holen wir uns die Autobahn!“ ab. Damit werde gegen die „rückwärtsgerichteten Debatten“ um den Umbau des Gießener Anlagenrings protestiert, nach dem fast die komplette Verkehrsfläche in Gießen dem Autoverkehr zur Verfügung stünde. Am Samstag (14.00 Uhr) wollen die Aktivisten zudem bei einer Raddemo in Gießen demonstrieren.
Nürnberg verbietet unangemeldete Klimakleber-Proteste
Die Stadt Nürnberg verbietet indes per Allgemeinverfügung unangemeldete Klimakleber-Proteste. Von diesem Freitag an werde angeordnet, „dass bei nicht angezeigten Versammlungen der Gruppe „Letzte Generation“ oder ähnlichen Versammlungen zum Klimaprotest keine Fahrbahnen benutzt werden dürfen und sich teilnehmende Personen nicht ankleben, festketten, festbinden oder niederlassen dürfen“, teilte die Stadt mit.
Wer sich der Allgemeinverfügung, die am Donnerstag im Amtsblatt veröffentlicht wurde, widersetze, müsse mit Geldbußen von bis zu 3000 Euro rechnen - wer dies „als Veranstalter oder als Leiter“ tue, sogar mit einer Freiheitsstrafe von einem Jahr. „Rechtzeitig angezeigte Klimaproteste“ sowie Versammlungen und Demonstrationen seien von der Verfügung nicht betroffen, teilte die Stadt mit.
Ein Verletzter bei Auffahrunfall
In einem Stau als Folge einer Blockade der Autobahn 73 in Nürnberg wurde ein Autofahrer verletzt. Der 31-Jährige hat nach Polizeiangaben in einem Stau wohl wegen mangelnder Aufmerksamkeit den Anhänger eines Lastwagens zu spät gesehen und wurde mit seinem Fahrzeug unter dem Anhänger eingeklemmt. Zur Schwere der Verletzungen konnte die Polizei zunächst keine Angaben machen.
Eine 18 Jahre alte Aktivistin der Gruppe Letzte Generation soll am Morgen bei einer Straßenblockade in Bottrop leicht verletzt worden sein. Ihren eigenen Angaben zufolge habe sie die Verletzung erlitten, als sie von einer Frau an den Haaren von der Straße gezogen wurde, sagte eine Polizeisprecherin. Ein auf Twitter verbreitetes Video zeigt eine entsprechende Szene.
Flughäfen in Düsseldorf und Hamburg blockiert
Am Donnerstag hatten sich Aktivisten der Gruppe Zugang zu den Flughäfen in Düsseldorf und Hamburg verschafft und mit Blockaden mitten in der Ferienzeit vorübergehend den Flugverkehr lahmgelegt. Laut Webseite des Airports wurden mehrere Ankunftsflüge zum Flughafen Köln/Bonn umgeleitet, Abflüge verspäteten sich, wovon einige Reisende betroffen waren.
Blockaden in nächster Zeit weniger
Kritik an den Aktionen kam aus der niedersächsischen Politik. „Nach Ansicht des Ministerpräsidenten schadet das dem Klimaschutz“, sagte eine Sprecherin des Regierungschefs Stephan Weil (SPD). Der Klimaschutz sei eine große gesamtgesellschaftliche Aufgabe. „Wenn man dann weite Teile der Gesellschaft gegen sich aufbringt, ist das der Sache nicht dienlich.“
Die Letzte Generation will ihre Blockaden in den nächsten drei Wochen zurückfahren. Man wolle nun drei Wochen Zeit nutzen, „um neue Menschen zu integrieren, die dazu gekommen sind“, sagte ein Sprecher der Gruppe der dpa. „Wir wollen Kraft für die kommenden Proteste im August und September sammeln.“
dpa
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