In den frühen 1980er Jahren machte ein übler Scherz in Deutschland die Runde. Mitten im Kalten Krieg, als es noch die Wehrpflicht gab und sich Wehrdienstverweigerer einer entwürdigenden Gewissens-Prüfung unterziehen mussten, hieß es: „Die Bundeswehr ist dazu da, den Feind an der Grenze so lange aufzuhalten, bis Militär kommt.“
An diesen schlechten Witz erinnert das, was sich derzeit im Bundes-Verteidigungsministerium abspielt. Eine Posse, die ihresgleichen sucht.
Und dabei meine ich noch nicht einmal die geschmacklose auf Instagram verbreitete Neujahrs-Ansprache von Verteidigungs-Ministerin Christine Lambrecht. Die SPD-Politikerin ist seit ihrem Amtsantritt ohnehin mit der unglücklichen Gabe gesegnet, aber auch kein Fettnäpfchen auszulassen. Dass sie noch immer im Amt ist, ist ein Wunder ganz eigener Art. Aber das ist ein anderes Thema.
Eine gute Nachricht und eine Erklärung, die fassungslos macht
Am Montag rückte das Verteidigungs-Ministerium aus einem anderen Grund in den Mittelpunkt. 17 der 18 bei einer Schießübung im Dezember ausgefallenen Schützenpanzer vom Typ Puma seien repariert und könnten wieder fahren. Das ist ja eigentlich eine gute Nachricht.
Dann aber erläuterte ein Sprecher des Ministeriums der Deutschen Presse Agentur: Aus den jetzt gewonnen Erkenntnissen „werde mit allen Beteiligten ein Plan erarbeitet, wie der Puma ,langfristig auch unter Gefechtsbedingungen genutzt werden könnte‘.“
Revolutionär wie ein Kühlschrank, der kühlen kann
Das muss man erst mal sacken lassen. Was für ein kühner, ja geradezu irrwitziger und revolutionärer Plan! Panzer sollen doch tatsächlich „auch unter Gefechtsbedingungen genutzt werden“ können. Das wäre ja so, als ob ein Kühlschrank kühlen, eine Heizung heizen und ein Mixer mixen könnte.
Wer Sarkasmus liebt, könnte über diese Erklärung aus dem Ministerium brüllen vor Lachen. Aber es ist ja tatsächlich ernst gemeint, dass man jetzt „einen Plan“ erarbeiten will, damit der Puma „langfristig“ auch im Krieg einsatzfähig ist. Mit anderen Worten: Aktuell, kurz- und mittelfristig können Soldaten nicht mit dem Puma in den Krieg ziehen.
Ein Panzer, der nur zum Pizza-Holen taugt?
Ich habe schon manche Bankrotterklärung gehört, aber dieser Offenbarungseid schlägt alles. Wozu bitteschön brauchen wir einen Panzer namens Puma zum Stückpreis von 17 Millionen Euro, wenn man ihn in einem Krieg nicht einsetzen kann? Zum Pizza-Holen?
2002 hat der Bundestag 350 Panzer vom Typ Puma bestellt. Seither reihen sich Pannen an Pannen. Erst 2015 wurden die ersten Panzer ans Heer ausgeliefert, schnell zeigte sich: Die Dachluke ist nicht dicht, es regnet rein. Im April 2022 waren von den 350 Panzern gerade einmal 150 einsatzfähig.
Wenn Panzer eines sein müssen, dann robust. Der Puma aber scheint kein gefährliches Raubtier zu sein, sondern ein verhätscheltes Hauskätzchen, das beim kleinsten Windzug zurück ins Kuschelkörbchen muss.
Und wie geht man mit den 100 Milliarden aus dem Sondervermögen um?
Jetzt will man Pläne schmieden, damit die sündhaft teuren Kriegsgeräte endlich so funktionieren, wie man sie bestellt hat. Mehr als 20 Jahre nach der Bestellung? Viele Jahre, nachdem die Rüstungsfirmen ihre Millionen erhalten haben? Wo waren denn da all die Jahre die Kontrolleure aus dem Ministerium? Wer hat sich denn da untaugliches Kriegsgerät andrehen lassen und dafür aberwitzige Millionensummen bezahlt? Warum zieht man die Rüstungsfirmen nicht zur Rechenschaft?
Im vergangenen Jahr hat der Bundestag 100 Milliarden Euro in einem Sondervermögen für die Modernisierung der Bundeswehr freigegeben. Ich mag gar nicht daran denken, was aus diesem Geld wird. Wenn für dieses Geld ebenfalls nur Dinge angeschafft werden, bei denen man Jahre nach der Anschaffung Pläne schmieden muss, wie man sie kriegstauglich macht, dann gute Nacht.
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