NICHTE JASMIN E. Lieber Onkel Max! Wir haben eine Blitzer-App. Wenn mein Freund fährt, kontrolliere ich, wo überall geblitzt wird und warne ihn. Fahre ich, schaut er nach. In unserem Bekanntenkreis hieß es nun, dass auch das nicht erlaubt wäre. Stimmt das wirklich und womit müssten wir im Falle eines Falles rechnen?
Ihr solltet unbedingt damit aufhören, im Auto Blitzer-Apps zu nutzen, liebe Jasmin! Denn: In Deutschland ist es verboten, Blitzer-Apps und Radarwarner im Auto zu verwenden. Und es gibt auch ein Urteil, dass bestätigt hat, dass diese Regel nicht nur für den Fahrer, sondern auch für den Beifahrer oder andere Fahrzeuginsassen gilt. Wer sich daran nicht hält, begeht eine Ordnungswidrigkeit und muss mit einem Bußgeld von mindestens 75 Euro rechnen und einem Punkt in Flensburg. Bestätigt wurde dies mit einem Urteil des Oberlandesgerichts Karlsruhe (AZ 2 ORbs 35 Ss 9/23). Zum Hintergrund: Im Januar 2022 wurde ein 64-jähriger Autofahrer von der Polizei gestoppt, da er mit überhöhter Geschwindigkeit durch Heidelberg brauste.
Die Polizisten entdeckten dabei, dass die Beifahrerin des Mannes auf ihrem Handy eine Blitzer-App aktiviert hatte. Was für die Beamten auch nicht sonderlich schwierig war, denn das Handy lag mit geöffneter Blitzer-App in der Mittelkonsole des Fahrzeugs. Der Mann gab an, dass er sich mit seiner Ehefrau darüber nicht abgesprochen hätte. Er habe zwar gewusst, dass sie eine solche App installiert habe, wäre aber davon ausgegangen, dass das Telefon nur zum Laden in der Mittelkonsole liegen würde. Die Beamten schenkten dieser Version jedoch keinen Glauben und brachten den Vorfall zur Anzeige. Das Amtsgericht verhängte dann anschließend ein Bußgeld über 100 Euro. Das wollte der 64-Jährige doch nicht hinnehmen und ging dagegen juristisch vor.
Doch das Oberlandesgericht in Karlsruhe sah die Sache anders, als der Mann es sich gewünscht hatte. Es vertrat nämlich die Ansicht, dass es unerheblich sei, wer im Fahrzeug die App aktiviert habe. Vielmehr genüge jedes Handeln, mit dem sich der Fahrer die verbotene Funktion zunutze machen könnte.
Vor der Fahrt über Radar-Situation informieren
Das Fazit lautet also: Wer eine Blitzer-App im Auto aktiviert, muss mit Restriktionen rechnen. Es bleibt also nur eine klitzekleine legale Möglichkeit: Wer vor Antritt der Fahrt die App öffnet und sich über die Radarsituation auf den Straßen informiert, kann dies natürlich tun. Bringen tut das aber nur denjenigen etwas, die ein gutes Gedächtnis haben.
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