Im Wahlkreis Unna I musste nach längerer Zeit wieder eine Direktkandidatin für eine Bundestagswahl Unterstützungsunterschriften vorlegen: Lea Emler aus Fröndenberg reichte sie am 20. Januar fristgerecht beim Wahlausschuss im Kreishaus ein.
Die Volt-Kandidatin geht davon aus, dass sie nun am 23. Februar auf dem Wahlzettel stehen wird. Eine Vorprüfung habe keine formalen Fehler bei dem Wahlvorschlag zu Tage gefördert, bestätigte auch Nancy Meyer.
Kreiswahlausschuss entscheidet über Wahlvorschläge
Die NRW-Landesvorsitzende von Volt, die in Unna wohnt, konnte gemeinsam mit Lea Emler 218 Unterschriften nachweisen und damit 18 über dem Soll. „Als Puffer“, so Meyer. Die Pädagogin hat selbst schon Erfahrungen als Kandidatin bei einer Landtagswahl wie auch bei einer Bundestagswahl gesammelt und weiß, wie streng die Formvorschriften sind und wie leicht man an ihnen scheitern kann.
Der Kreiswahlausschuss wird am Freitag (24.1.) über alle eingereichten Wahlvorschläge im hiesigen Wahlkreis 143 entscheiden. Nancy Meyer ist von Lea Emler als Vertrauensperson benannt worden, hätte bei Unklarheiten über die Volt-Unterlagen damit auch Rederecht.
Weil sie Lehrerin an der Gesamtschule Fröndenberg ist, kann sie aber an der Sitzung nicht teilnehmen; auch ihre Vertreterin ist an dem Vormittag verhindert. Meyer kommt deswegen aber nicht ins Schwitzen, denn selbst wenn einige wenige Unterschriften aus formalen Gründen nicht zählen sollten, wäre der Puffer wohl groß genug.
Vermeintlich genug Unterstützungsunterschriften
Das war vor der Bundestagswahl 2021 ganz anders. Damals kam Nancy Meyer ins Schwitzen. Für einen Wahlkreis in der Nachbarstadt Dortmund wollte sie damals selbst als Direktkandidatin antreten. Unterstützungsunterschriften musste auch sie beibringen, weil Volt nicht zu den sogenannten etablierten Parteien zählt.
Die Kleinpartei ist erst seit der Europawahl 2019 im EU-Parlament vertreten, hingegen weder im Bundestag noch in einem Landtag, auch nicht im Abgeordnetenhaus in Berlin oder in den Bürgerschaften in Bremen und Hamburg.
Bereits errungene Sitze in einem Parlament sind aber Voraussetzung dafür, dass Direktkandidaten der Parteien die Unterschriftensammlung erspart bleibt. Nancy Meyer findet diesen Legitimationsnachweis vollkommen in Ordnung, um die Ernsthaftigkeit und Erfolgsaussichten einer Bewerbung deutlich zu machen.
Als der Wahlausschuss der Stadt Dortmund 2021 tagte, ging Nancy Meyer davon aus, dass ihre Zulassung zur Bundestagswahl eine reine Formalie sein würde. Auch sie hatte damals deutlich mehr als die 200 notwendigen Unterschriften vorgelegt.
Wahlbezirk falsche Straßen zugeordnet
Dann kam das böse Erwachen. Für die Kandidatin in spe zählten, so will es das Gesetz, lediglich jene Unterschriften, die von in ihrem Wahlbezirk Dortmund II wohnenden Wahlberechtigten stammten. Auf dem Stadtgebiet Dortmund gibt es drei Bundestagswahlbezirke.
Meyer hatte sich am Straßenverzeichnis der Stadt Dortmund orientiert. Im System waren aber nicht alle Straßen korrekt nach den jeweiligen Wahlbezirksgrenzen eingegeben worden. Damit waren mehrere Unterschriften für Nancy Meyer unwiderruflich ungültig – sie hatte damit nur 197 gültige in der Endabrechnung.
Eigentlich wäre die Unnaerin damit aus dem Rennen gewesen. Der Wahlausschuss billigte ihr aber eine Frist von 24 Stunden zu, innerhalb der sie die fehlenden Unterschriften nachreichen durfte. „Weil die Stadt einen Fehler gemacht hatte“, erinnert sich Nancy Meyer – am Ende bewältigte sie die Zusatzaufgabe, in den Bundestag zog sich allerdings 2021 nicht ein, holte nur 425 Erststimmen.
