Bei der Europawahl unterscheiden sich viele Dinge von den anderen Stimmabgaben auf Bundes-, Landes- oder kommunaler Ebene. Besonderheiten gibt es am Wahltag auch im Kreis Unna.
Wer kandidiert bei der Europawahl im Kreis Unna?
Anders als bei Bundestagswahlen gibt es bei Europawahlen keine Wahlkreise. Demnach können bei Europawahlen auch keine Wahlvorschläge auf Ebene der „Wahlkreise“ eingereicht werden.
„Die Kreise und kreisfreien Städte haben für die Zusammensetzung der Abgeordneten für das Europäische Parlament keine eigenständige Relevanz“, erläutert die Bundeswahlleiterin Dr. Ruth Brand.
Daher gibt es auch keine Direktkandidaten der Parteien im Kreis Unna. Die Parteien, die zur Europawahl antreten, stellen vielmehr Listen auf. Dennoch treten im Kreisgebiet vor der Wahl immer wieder Bewerber bei Veranstaltungen auf.
In der Regel lassen sich jene Bewerber hier sehen, die in örtlicher Nähe zum Kreis Unna wohnen. Bei der SPD ist dies Dr. Tobias Cremer aus Bochum. Die heimische CDU hatte schon mehrfach den Europaabgeordneten Dennis Radtke aus Bochum-Wattenscheid zu Gast.
Von den Parteien, die bei der Wahl 2019 ins Europaparlament eingezogenen sind, kandidieren aus der Umgebung zudem folgende Kandidaten: Für Bündnis 90/Die Grünen bewirbt sich Dr. Philipp Mathmann aus Münster um ein Mandat; die FDP schickt Christoph Ecker aus Schwerte ins Rennen. Für die AfD kandidiert u.a. Professor Dr. Hans Neuhoff aus Bonn.
Gibt es trotzdem Wahlergebnisse auf Kreisebene?
Das Wahlgebiet ist bei der Europawahl das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland. Aus organisatorischen Gründen – unter anderem zur Feststellung der Wahlergebnisse – werden in den Kreisen und kreisfreien Städten Kreiswahl- bzw. Stadtwahlleitungen eingerichtet. Landrat Mario Löhr ist damit Kreiswahlleiter.
In dieser Funktion ist er für die Wahlorganisation im Kreis Unna, für die Beschaffung und Ausgabe der Stimmzettel sowie für die Organisation und Abwicklung des Wahltages und die Ergebnisermittlung für den Kreis Unna zuständig.
„Die Ergebnisse aus den Wahlbezirken im Kreis Unna werden – ständig aktualisiert – auf der Internetseite des Kreises am Wahlabend zur Verfügung gestellt“, sagt Kreispressesprecher Volker Meier. Die Adresse lautet: https://wahlen.kreis-unna.de.
Das vorläufige Endergebnis werde frühestens ab 20.30 Uhr erwartet; das amtliche Endergebnis wird am 13. Juni in der Sitzung des Kreisausschusses bekanntgegeben.
Dagegen wird es am 9. Juni, anders als bei den Wahlen mit Direktkandidaten, keine „Wahlparty“ im Kreishaus geben. Das öffentliche Interesse sei aus diesem Grund „erfahrungsgemäß sehr gering und rechtfertigt auf keinen Fall den Aufwand an Ressourcen, der zu betreiben wäre“, so Volker Meier.
Wie viele Minderjährige und EU-Bürger dürfen im Kreis wählen?
Besonderheit bei der Europawahl ist, dass in Deutschland nicht nur erstmals alle 16- und 17-Jährigen wählen dürfen, sondern auch wieder Bürgerinnen und Bürger mit Staatsangehörigkeit eines EU-Mitgliedslandes.
Laut Statistikamt NRW lebten zum 1. Januar 2024 im Kreis Unna 3.665 16-Jährige, die Zahl der 17-Jährigen lag bei 3.568. Davon sind allerdings nur Deutsche und EU-Bürger wahlberechtigt. Laut Kreisverwaltung sind demnach am 9. Juni genau 6.085 Minderjährige wahlberechtigt.
Zum 31. Dezember 2023 lebten im Kreis Unna insgesamt 14.590 Bürgerinnen und Bürger aus anderen EU-Staaten. Nur 515 hiervon sind am 9. Juni auch in Deutschland wahlberechtigt. Die geringe Quote liegt auch daran, dass sich nicht-deutsche EU-Bürger in ein Wählerverzeichnis in Deutschland eingetragen lassen müssen. Die erstmalige Eintragung erfolgt nur auf Antrag und musste bis zum 19. Mai 2024 bei der zuständigen Gemeindebehörde eingehen.
Wahlbeteiligung seit 1979
- Die Wahlbeteiligung an der Europawahl schwankt im Kreis Unna stark; die mit Abstand stärkste Beteiligung gab es bei der ersten Stimmabgabe 1979; die schlechteste im Jahr 2004.
- 1979: 71,2 % / 1984: 63,4 % / 1989: 66,0 % / 1994: 62,0 % / 1999: 44,3 % / 2004: 41,1 % / 2009: 42,1 % / 2014: 51,3 % / 2019: 59,6.
Wie viele Wahlberechtigte gibt es in Kreis und Kommunen?
Mit dem Stichtag 28. April 2024, dem Tag der Aufstellung des Wählerverzeichnisses, gibt es am 9. Juni im Kreis Unna 306.174 Wahlberechtigte. Zum Vergleich: Bei der Europawahl 2019 waren es noch 304.843 Wahlberechtigte.
In den zehn kreisangehörigen Kommunen gibt es folgende Wahlberechtigte:
- Bergkamen: 35.923
- Bönen: 13.378
- Fröndenberg: 16.569
- Holzwickede: 13.845
- Kamen: 33.536
- Lünen: 62.907
- Schwerte: 37.929
- Selm: 21.306
- Unna: 46.673
- Werne: 24.108
Wird es Stichproben im Kreis Unna geben?
Auch bei der Europawahl 2024 wird mit der repräsentativen Wahlstatistik die Wahlbeteiligung und Stimmabgabe der Wahlberechtigten nach Geschlecht und Altersgruppen im Wege der Stichprobe untersucht.
Die Wahlbezirke sind so ausgewählt, dass sie einen repräsentativen Querschnitt darstellen. Folgende Urnenwahlbezirke im Kreis Unna wurden von IT.NRW für die repräsentative Wahlstatistik ausgewählt:
- Bergkamen (1092): Ev. Perthes-Stiftung
- Bönen (2030): Seniorentagesstätte
- Kamen (5152): Technopark Kamen 2
- Lünen (6123): Realschule Lünen-Brambauer
- Schwerte (7031): Städt. Gesamtschule Schwerte II
- Unna (9022): Hellweg-Realschule I
Was müssen Blinde- und Sehbehinderte beachten?
Blinde und sehbehinderte Menschen, die kein Mitglied im Blinden- und Sehbehindertenverein sind, können ein kostenloses Wahlpaket bestehend aus einer Wahlschablone mit dazugehöriger Informations-CD beim Blinden- und Sehbehindertenverein Westfalen (BSVW) anfordern.
Mitgliedern werden diese Unterlagen automatisch zugeschickt. Hierauf weist Christine Osterkemper vom Blinden- und Sehbehindertenverein Kreis Unna hin.
Erstmals besteht bundesweit zusätzlich die Möglichkeit, Informationen zu den Stimmzettelinhalten barrierefrei im Internet zu erhalten (www.dbsv.org/wahlen). Ebenfalls neu ist die Option, diese Informationen gebührenfrei unter der Telefonnummer 0800 00 09 67 10 abzurufen.
Beide Verfahren wurden bereits erfolgreich bei Wahlen in Nordrhein-Westfalen eingesetzt. Das Wahlpaket kann telefonisch unter Tel. (0231) 5575900 oder per Mail an info@bsvw.de angefordert werden.
