Am Mittwoch (6.12.) steht eine Entscheidung an, die richtungsweisend für die Zukunft von Datteln 4 sein dürfte. Seit rund 17 Jahren wird über das Steinkohlekraftwerk juristisch gestritten. Die Stadt Waltrop, der NRW-Landesverband des BUND (Bund für Umwelt und Naturschutz) und vier Privatpersonen hatten Klagen eingereicht.
Im Kern geht es heute um die Frage: Ist der Bebauungsplan, auf dessen Grundlage das Kraftwerk erbaut wurde, rechtens oder nicht? Vor zwei Jahren hatte das Oberverwaltungsgericht Münster ihn bereits für unwirksam erklärt, eine Revision zunächst nicht zugelassen. Dagegen legten die Stadt Datteln und der Kraftwerksbetreiber Uniper Beschwerde ein und das Bundesverwaltungsgericht ließ diese Revision, also eine Überprüfung des Urteils, zu. Ab 9 Uhr wird in Leipzig verhandelt, und zum Start des Prozesses hat die Redaktion live vom Kraftwerk gesendet.
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