Die befürchtete Corona-Winterwelle scheint ausgeblieben zu sein: Seit mehreren Wochen sinkt die Zahl der Neuinfektionen in Deutschland beständig. Aktuell (Stand 19. Januar) ist die 7-Tage-Inzidenz mit 74,8 so niedrig wie zuletzt im Herbst 2021. Für Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) ist das Grund genug, zu handeln: Er will die Corona-Regeln am Arbeitsplatz abschaffen - und zwar deutlich früher als ursprünglich geplant.
Corona-Regeln am Arbeitsplatz: Verordnung gilt seit Oktober
Die aktuell gültige Corona-Arbeitsschutzverordnung ist seit dem 1. Oktober 2022 in Kraft. Damals wollte die Bundesregierung Vorkehrungen für gegebenenfalls stark steigende Infektionszahlen im Herbst und Winter treffen.
In der Verordnung ist festgeschrieben, dass Arbeitgeber verpflichtet sind, "auf Grundlage einer Gefährdungsbeurteilung betriebliche Hygienekonzepte zu erstellen und die entsprechenden Corona-Schutzmaßnahmen umzusetzen", wie die Bundesregierung erklärte. Dazu gehören unter anderem die Umsetzung von Hygieneregeln am Arbeitsplatz, Testangebote für Mitarbeiter oder die Möglichkeit, dass Angestellte im Homeoffice arbeiten können.
Arbeitsminister Heil: "Verordnung zum 2. Februar aufheben"
Mittlerweile zeigt sich aber: Eine Winterwelle mit extrem hohen Corona-Zahlen gibt es 2022/23 nicht. Stattdessen sanken die Infektionszahlen zuletzt auf ein Niveau, das es zuletzt vor mehr als einem Jahr gab.
Deshalb will Arbeitsminister Heil die Corona-Regeln am Arbeitsplatz bereits zwei Monate früher als geplant beenden. "Ich werde per Ministerverordnung die Corona-Arbeitsschutzverordnung zum 2. Februar 2023 aufheben", kündigte der SPD-Politiker gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters an. Ursprünglich sollte sie noch bis zum 7. April laufen.
Besonders in den Hochphasen der Corona-Pandemie hätten die Hygieneregeln am Arbeitsplatz wichtige Dienste geleistet. "Dank der umfangreichen Schutzmaßnahmen konnten Ansteckungen im Betrieb verhindert und Arbeits- und Produktionsausfälle vermieden werden", meinte Heil. Angesichts der zunehmenden Immunität in der Bevölkerung und die dadurch sinkenden Infektionszahlen seien sie nun aber nicht mehr notwendig.
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