Starenkästen, mobile Tempokontrollen und Superblitzer – an nahezu 365 Tagen im Jahr überwachen Mitarbeiter des Kreises Unna die Einhaltung der zulässigen Geschwindigkeit auf den Straßen. Zehntausende von Verstößen lassen die Kassen klingeln.
Während der Polizei grundsätzlich die Überwachung des fließenden Verkehrs und damit der Geschwindigkeitsvorschriften obliegt, darf die Straßenverkehrsbehörde des Kreises ebenfalls, aber nur an Gefahrenstellen, blitzen. Darunter sind Stellen zu verstehen, an denen es gehäuft zu Unfällen kommt oder eine erhöhte Unfallgefahr angenommen wird, z.B. vor Schulen, Kitas oder Seniorenheimen.
Die Gefahrenstellen sind übrigens öffentlich bekannt; allein in der Stadt Fröndenberg hat der Kreis 70 Gefahrenstellen im Sinne der StVO ausgemacht, an denen er theoretisch blitzen könnte.
Wie haben sich die Einnahmen entwickelt?
Für das Jahr 2023 hatte der Kreis einen Ansatz von 9,68 Millionen Euro gebildet. Eine erste Hochrechnung hat eine tatsächliche Summe aus Buß- und Verwarnungsgeldern von 9,81 Euro ergeben. Die Zahl ist noch vorläufig.
Damit sind die Einnahmen nach einer Delle von 2020 bis 2022 wegen der Corona-Pandemie zuletzt wieder gestiegen. Erreicht worden ist allerdings nicht der Stand von 2019, dem letzten Jahr vor der Pandemie, als 10,25 Millionen Euro (Ansatz: 7,97 Mio. Euro) vereinnahmt worden waren.
Die Summen aus der Zeit der Pandemie lagen 2020 bei 5,99 Mio. Euro (Ansatz: 9,68 Mio. Euro), 2021 bei 5,27 Mio. Euro (8,69 Mio. Euro) und 2022 bei 8,73 Mio. Euro (9,16 Mio. Euro)
Für das laufende Jahr 2024 hat die Straßenverkehrsbehörde einen Ansatz bei den Einnahmen aus den Strafmandaten von 10,83 Millionen Euro im Kreishaushalt hinterlegt. Das bedeute allerdings nicht, dass die in diesem Jahr engmaschiger als im Vorjahr kontrolliert werde.
Woran liegen die großen Sprünge bei Schätzungen wie Einnahmen?
Die Zahl der Verstöße bei den mobilen und der stationären Geschwindigkeitsüberwachung hat sich von 2021 bis 2022 mehr als verdoppelt, von 50.456 auf 114.273, dementsprechend gab es einen großen Sprung bei den Einnahmen.
Grund für den Anstieg ist nach Angaben des Kreises, dass 2022 zwei zusätzliche Fahrzeuge zur Verfügung standen und mit zwei zusätzlichen Mitarbeitern mehr Personal eingesetzt werden konnte.
Geld für neue Starenkästen
- Laut Haushaltsbericht 2024 soll ein weiterer Starenkasten im Kreisgebiet errichtet werden. Nach jetzigem Stand sei aber kein neuer Starenkasten geplant, teilt der Kreis auf Nachfrage mit.
- Jedes Jahr würden aber Mittel im Haushalt eingeplant für den Fall, dass die Unfallkommission beschließt, dass einer gebaut werden soll. Bisher sei das aber nicht erforderlich gewesen, sodass die Mittel nicht abgerufen worden sind.
Der Plan für 2023 sah 60.000, der Plan für die Jahre 2024 und 2025 sieht nun jeweils 90.000 geahndete Verstöße vor. Die Schätzung für das Jahr 2023 habe noch auf einer Schätzung aus dem Vorjahr basiert.
Zu dieser Zeit wirkte sich Corona auf den Straßenverkehr aus – es war schlicht weniger gefahren worden. Die Bußgeldstelle reagierte mit einer vorsichtigen Schätzung für das Haushaltsjahr 2023, „da nicht klar war, wie sich der Verkehr entwickeln würde“, wie es heißt.
Die Schätzung habe man dann aber für 2024 und 2025 angehoben, nachdem 2023 zwei neue Enforcement-Trailer angeschafft worden waren. Hierbei handelt es sich um die sogenannten „Superblitzer“ in Form eines Anhängers, die wochenweise an wechselnden Standorten postiert werden.
Kurz nach Einführung des Enforcement-Trailers hatte der Kreis noch genaue Auswertungen für jeden Standort geliefert. So hatte es vom 18. bis 24. Januar 2022 an er B1 in Unna allein 676 verwertbare Tempoverstöße gegeben. Trauriger Spitzenwert damals: 117 km/h bei zulässigen 50 km/h.
Wie viele Fahrverbote folgten aus den Verstößen?
Die Angaben der Bußgeldstelle gehen nicht weiter zurück als bis zum Jahr 2021, weil die Daten nach einer gewissen Dauer vernichtet werden müssen. Für das Jahr 2023 liegt zudem noch keine exakte Auswertung vor.
Zu beobachten ist allerdings eine deutliche Steigerung – womöglich ebenfalls coronabedingt – von 2021 bis 2022. So sind 2021 im Zuge der eigenen Geschwindigkeitsüberwachung der Straßenverkehrsbehörde 400 Fahrverbote ausgesprochen worden, nach den Kontrollen der Polizei zusätzlich 1.309 Fahrverbote. Außerdem hat es 74 Fahrverbote infolge von Unfall- und Sonderordnungswidrigkeiten gegeben.
Im Jahr 2022 stieg die Zahl der Fahrverbote durch die Kontrollen der Straßenverkehrsbehörde auf 471 und durch die Geschwindigkeitsüberwachung der Polizei deutlich auf 1.883. Zudem gab es 150 Fahrverbote wegen sonstiger Verstöße.
Es kommt immer wieder zu krassen Ausreißern nach oben, wie 2022 bei einem Raser in Fröndenberg, der zusätzlich zum Fahrverbot eine Geldbuße von 600 Euro berappen musste.
Welches Ziel verfolgt der Kreis mit den Kontrollen?
Im Sinne seiner wirkungsorientierten Steuerung hat der Kreis Unna auch bei der Geschwindigkeitsüberwachung ein Wirkungsziel sowie ein Leistungsziel formuliert. Das Wirkungsziel lautet: Der Kreis Unna trägt zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und damit des subjektiven Sicherheitsgefühls der Bürgerinnen und Bürger bei.
Das Leistungsziel lautet: Das Geschwindigkeitsniveau auf den Straßen im Kreisgebiet ist gesenkt. Der Kreis Unna nennt dabei die täglichen Einsatzorte straßengenau, anders als neuerdings die Polizei.
Zu schnelles Fahren werde von den Menschen zum einen als Gefahrenlage empfunden. Überhöhte und nicht angepasste Geschwindigkeit sei zum anderen aber auch objektiv ein Faktor, der maßgeblich zur Unfallentwicklung beitrage und besonders schwere Unfallfolgen mit sich bringen könne. „Hier gilt es anzusetzen“, heißt es bei der Straßenverkehrsbehörde.
Neben erzieherischen und aufklärenden Maßnahmen könnten Tempokontrollen und die damit einhergehenden Strafen bei Fehlverhalten dazu führen, sich künftig an die Regeln zu halten.
Für ergänzende Wochenend-, Feiertagseinsätze und Überwachungseinsätze außerhalb der Rahmenarbeitszeit stehen dem Kreis Unna übrigens bis zu 15 geschulte nebenamtlich tätige kreiseigene Verwaltungsmitarbeiterinnen und Verwaltungsmitarbeiter zur Verfügung.
