Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, verurteilte die zahlreichen Drohungen gegen Schulen und Medienhäuser der letzten Tage "als einen verabscheuungswürdigen Versuch der Einschüchterung". Sollte sich ein Bezug zu der radikalislamistischen Terrorgruppe Hamas bestätigen, zeige "sich damit einmal mehr, dass Antisemitismus unsere Gesellschaft als Ganze angreift und seine zerstörerische Kraft sich zwar zuallererst, aber keineswegs ausschließlich gegen Jüdinnen und Juden richtet", sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.
Bombendrohungen an Schulen in mehreren Bundesländern haben auch gestern viele Menschen aufgeschreckt und Polizeieinsätze ausgelöst. In NRW wurden beispielsweise zwei Berufskollegs in Marl und Haltern am See vorsorglich von der Polizei geräumt. Auch an Schulen in Mönchengladbach und Köln kamen Droh-Mails an. Schulen in Bayern, Thüringen und Sachsen waren ebenfalls betroffen. Nach und nach gab es Entwarnungen, allerdings belastet die Situation Betroffene psychisch. Die Urheber sind unbekannt, die Hintergründe unklar. Auch ob es einen Zusammenhang zwischen den einzelnen Fällen gibt, ist offen.
In Berlin gab es trotz der Herbstferien Drohungen gegen Schulen, aber auch Botschaften. Es ermittelt nun der Staatsschutz. Auch der Berliner Hauptbahnhof zählte nach Angaben der Bundespolizei dazu. Die Polizei habe die Kräfte dort verstärkt und die Gefährdungslage überprüft. Letztlich sei nicht von einer Gefährdung der Reisenden ausgegangen worden. Auch in allen anderen Fällen konnte "die Ernsthaftigkeit verneint werden", sagte der Sprecher der Berliner Polizei. Außerdem waren die Bundeszentrale der SPD betroffen.
Auch Medienhäuser traf es wieder: Nachdem am Montag die ZDF-Zentrale in Mainz bedroht worden war, gab es gestern entsprechende Warnungen für das Sendezentrum von "Antenne Thüringen", "Landeswelle Thüringen" und "Radio Top40" in Weimar. Im brandenburgischen Potsdam ermittelt die Polizei ebenfalls nach Drohungen im Medien-Bereich, Details sind nicht bekannt. Laut Polizeiangaben gab es auch Drohungen gegen RTL in Köln und Berlin. Eine RTL-Sprecherin teilte auf dpa-Anfrage mit: "Auch bei RTL in Köln ist heute Morgen eine Droh-E-Mail eingegangen, die offenbar identisch ist mit den E-Mails, die andere Einrichtungen in ganz Deutschland erhalten haben. Inklusive aller Rechtschreibfehler."
Sicherheitsempfinden schwächen?
Möglicherweise könne es darum gehen, das Sicherheitsempfinden der Bevölkerung zu schwächen und Unmut gegen Israel zu schüren, hieß es aus Sicherheitskreisen zur Deutschen Presse-Agentur. Eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums teilte mit: "Ob mit den Drohungen ein extremistisches Ziel verfolgt wird oder es sich um "Trittbrettfahrer" handelt, die sich zur Verstärkung der Wirksamkeit ihrer Drohungen als Hamas bezeichnen, kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht abschließend bewertet werden."
Die Sprecherin verwies auf ähnlich geartete Fälle von Drohungen gegen Einrichtungen in Frankreich ab dem Wochenende vom 14. und 15. Oktober, darunter gegen den Louvre und Schloss Versailles. Dort steigerten sich "die Drohungen quantitativ und führten unter anderem zu sehr pressewirksamen "Räumungen" von Flughäfen in Frankreich", so die Sprecherin. Seit Wochenbeginn und mit Öffnung der Schulen habe auch in Deutschland die Anzahl der Drohungen stark zugenommen.
dpa/bani
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