„Das ist ein gutes Gefühl.“ Seit 2008 beschäftigte der Rechtsstreit um das Trianel-Kraftwerk in Lünen die Justiz, bis sich die Parteien einigten. Ein Schlussstrich, der nicht zuletzt auch durch deutliche Worte zur rechten Zeit gezogen werden konnte. Ein besonderer Fall, der Thema beim Jahrespressegespräch des Oberverwaltungsgerichts (OVG) wurde.
Rückblende: Nach 15 Jahren endete am Abend des 20. Januar nach einem Hinweis der Vorsitzenden Richterin Dr. Annette Kleinschnittger zu den Erfolgsaussichten der BUND-Klage ein Verfahren um das Kraftwerk an der Stadtgrenze Lünen/Waltrop, das alleine drei Mal am OVG verhandelt wurde, das es bis zum Europäischen Gerichtshof und bis zum Bundesverwaltungsgericht „schaffte“. Ein Rechtsstreit, der mehr als 11.300 Seiten Akten umfasste und dessen Beiakten im Büro der berichterstattenden Richterin Maren Sarnighausen einen ganzen Schrank füllten. Sie wurde für die Vorbereitung des „Großverfahrens“ für etwa ein Jahr freigestellt und erhielt in der Zeit darüber hinaus stets Unterstützung von der Vorsitzenden Richterin Dr. Annette Kleinschnittger und Mit-Berichterstatter Dr. Michael Rolfsen. Die Mitglieder des 8. Senats haben sich in die Materie eingearbeitet. „Wir mussten sehr viel lesen und verstehen, was erst einmal nichts mit Jura zu tun hat“, erinnerte sich Richterin Maren Sarnighausen beim Jahrespressegespräch und verwies auf eine Menge Gutachten und eine Materie, die selbst für Fachleute kompliziert sei. Die Einigung der Parteien und die daraus resultierende Einstellung des Verfahrens ersparte Berichterstatterin Maren Sarnighausen nebenbei auch das Abfassen des schriftlichen Urteils, das weitere Wochen Arbeit in Anspruch genommen hätte.
„Eine gewisse Erleichterung“
Die Vorsitzende Richterin Dr. Annette Kleinschnittger war vor zwölf Jahren zum ersten Mal mit dem Trianel-Rechtsstreit befasst. Im Gespräch betonte sie: „Eine gewisse Erleichterung ist das schon – wenn es dann beendet ist. Das ist ein gutes Gefühl.“ Eine Einschätzung, die Berichterstatterin Maren Sarnighausen teilte. Auch, so fügte die Senatsvorsitzende hinzu, sei da eine gewisse Befriedigung darüber, dass sie daran Anteil gehabt hätten.
Und es komme auch eine Freude darüber auf, dass der Senat „mal wieder normale Verfahren“ bearbeiten könne. Das Trianel-Verfahren sei, was Umfang und Dauer betroffen habe, schon „outstanding“, also außergewöhnlich, gewesen. „Das erlebt nicht jeder Verwaltungsrichter einmal in seinem Berufsleben.“ Aber als Klage wollte sie das nicht verstanden wissen. „Wir machen das ja gerne. Deshalb sind wir hier“, versicherte sie und lächelte.
Was den beiden Juristinnen allerdings auch sehr wichtig ist, ist die Tatsache, wie gut die Zusammenarbeit aller drei Richter im Senat funktionierte. „Aber letztlich ist das eine Teamleistung“, betonte die Vorsitzende Dr. Annette Kleinschnittger und zollte Berichterstatterin Maren Sarnighausen bei der Gelegenheit Respekt für die Vorbereitung des Trianel-Verfahrens. Und die ließ das nicht unkommentiert stehen: „Die Vorsitzende hatte durch ihre Verhandlungsführung und die erteilten Hinweise einen großen Anteil daran, dass das Verfahren endgültig abgeschlossen werden konnte.“ Und beide wollen ihren „Mitstreiter“ Dr. Michael Rolfsen in dem Moment nicht unerwähnt lassen. „Der hat nicht nur daneben gesessen“, versicherte Dr. Annette Kleinschnittger gewohnt trocken.
Langeweile wird beim 8. Senat des OVG in Münster allerdings nicht aufkommen. Es gebe genug zu tun, betonte Dr. Annette Kleinschnittger. Das heiße, in die Hände spucken und weiter arbeiten. Oder anders und mit einem Augenzwinkern formuliert: „Wir haben noch ein paar Windkraftanlagen.“
