Aussitzen statt Verantwortung übernehmen Treten Sie zurück, Frau Küpper!

Marion Küpper sagte einst, ihr sei Transparenz das Wichtigste. Genau diese Transparenz lässt sie in der Abrechnungsaffäre schmerzlich vermissen. Ein Rücktritt wäre folgerichtig, meint unser Autor.

Eines vorweg: Natürlich gilt auch Marion Küpper wie jede Beschuldigte in einem laufenden Ermittlungsverfahren als unschuldig, so lange ihre Schuld nicht erwiesen ist.

Diese Selbstverständlichkeit in einem Rechtsstaat ist aber beileibe kein Grund, so zu tun, als wäre nichts gewesen. Die Abrechnungsaffäre, ausgelöst durch Berichte dieser Redaktion über die Abrechnung auffällig hoher Verdienstausfälle durch Mitglieder des Kreistages, hat immerhin dazu geführt, dass die Staatsanwaltschaft Dortmund ein Ermittlungsverfahren eingeleitet hat. Dies wäre ohne Anfangsverdacht nicht passiert. Es geht um Betrug und Untreue, um mögliche Straftaten also im Zusammenhang mit ehrenamtlicher politischer Arbeit.

Die kürzlich auf richterlichen Beschluss erfolgten Durchsuchungen in Fraktions- und Privaträumen brachten im Kreisverband Unna der Grünen nun das Fass zum Überlaufen.

Die Partei distanzierte sich scharf von den Beschuldigten Marion Küpper und Timon Lütschen. Zitat aus der Erklärung des Vorstandes: „Der dadurch entstandene Eindruck, dass sich aufgrund eines politischen Ehrenamtes bereichert wurde, ist ein Schaden für die Integrität der Politik im Kreis Unna. Dies ist mit den Werten unserer Grünen Partei in überhaupt keiner Weise vereinbar.“

Während Lütschen immerhin seinen Austritt aus der Kreistagsfraktion erklärte, musste Küpper von der Fraktion rausgeworfen werden. Während Lütschen wenigstens sein Mandat ruhen lässt, denkt Küpper offenbar nicht daran.

Vielmehr erweckt sie den Eindruck, die Sache lieber aussitzen zu wollen, wenn sie lapidar erklärt: „Ich wüsste nicht, welchen Schaden es gibt.“

Einen Gefallen tut sie der Glaubwürdigkeit lokaler Demokratie damit sicher nicht – und ihrer eigenen schon gar nicht. Als Bürgermeisterkandidat der Grünen in Selm sagte sie 2020: „Das Wichtigste ist für mich absolute Transparenz.“

Aus heutiger Sicht wirkt dieser Satz geradezu grotesk, wie ein Lippenbekenntnis auf der Jagd nach Stimmen im Wahlkampf. Falls Marion Küpper den Satz damals doch ernst gemeint haben sollte, wäre ihr Rücktritt überfällig.