© Magdalene Quiring-Lategahn (A)
Lünen reduziert wegen der Corona-Pandemie die Zahl der Wahllokale
Kommunalwahl 2020
Eigentlich ist Lünen in 66 Stimm- und 23 Wahlbezirke aufgeteilt. Diese Einteilung gilt bei der Kommunalwahl jedoch nicht: Die Verwaltung hat entschieden, die Zahl der Lokale zu reduzieren.
Wer bei der Kommunalwahl 2020 seine Stimme nicht per Brief abgeben möchte, wird möglicherweise längere Wege ins Wahllokal in Kauf nehmen müssen. Wie die Stadt Lünen am Donnerstag (18.6.) im Haupt- und Finanzausschuss mitteilte, fallen für den Urnengang am 13. September fast zwei Drittel der bisherigen Wahllokale weg.
Statt 66 Stimmbezirken wird es nur 23 Wahlbezirke geben. Normalerweise bilden zwei bis drei Stimmbezirke einen Wahlbezirk, und für jeden Stimmbezirk gibt es ein Wahllokal - also im Normalfall wären das für Lünen 66 Lokale. „Von unseren 66 Wahlräumen haben wir derzeit bei rund 40 Wahlräumen – zum Beispiel Seniorenresidenzen, Kitas und Gastronomie – Bedenken. Wir wissen teilweise gar nicht, ob wir sie im September sicher nutzen können“, erklärte Lünens Beigeordneter Horst Müller-Baß, der auch als Wahlleiter der Kommunalwahl fungiert.
Viele Wahlhelfer werden fehlen
Am Ende hat sich die Verwaltung entschieden, dass es keine Stimm-, sondern nur Wahlbezirke geben wird. Damit reduziert sich die Zahl der benötigten Wahllokale auf 23. Ziel sei es, die Bürgerinnen und Bürger nicht zu gefährden - etwa durch zu kleine Wahlräume, in denen der Abstand nicht eingehalten werden kann. Hinzu komme, dass viele Wahlhelfer zur Risikogruppe gehören und somit voraussichtlich im September gar nicht zur Verfügung stehen.
„Die Entscheidung ist der Verwaltung nicht leicht gefallen, weil wir sicherstellen wollen, dass möglichst viele Menschen wählen gehen“, so Müller-Baß weiter. „Uns ist bewusst, dass dadurch für viele Lünerinnen und Lüner der Weg zum Wahlraum länger wird. Es handelt sich bei dieser Entscheidung aber um eine absolute Ausnahme aufgrund der Corona-Pandemie.“
Rechtlich sei die Entscheidung durch das Gesetz zur Durchführung von Kommunalwahlen gedeckt, wie der Beigeordnete erklärt. Demnach sollten die Kommunen „den schwierigsten zu erwartenden Bedingungen mit sinnvollen Lösungen entgegen treten“. Die naheliegendste Lösung für alle Beteiligten wäre die Briefwahl, für die Müller-Baß offen wirbt: „Die Stadtverwaltung hofft, dass viele Bürgerinnen und Bürger das Angebot nutzen. Sie hat deswegen bereits mehr Briefwahlunterlagen bestellt als üblich.“
Keine reine Briefwahl geplant
Eine reine Briefwahl, wie es zum Beispiel bei der Kommunalwahl in Bayern der Fall gewesen ist, wird es in Nordrhein-Westfalen nicht geben. Lünens Politik hatte sich ebenfalls gegen eine solche Form der Wahl ausgesprochen, da viele befürchten, dass die Briefwahlunterlagen am Ende „in der Schublade vergessen“ würden.
In Lünen sind rund 67.000 Menschen am 13. September aufgerufen, den Rat, den Kreistag, den Bürgermeister und den Landrat zu wählen.
Journalist, Vater, Ehemann. Möglicherweise sogar in dieser Reihenfolge. Eigentlich Chefreporter für Lünen, Selm, Olfen und Nordkirchen. Trotzdem behält er auch gerne das Geschehen hinter den jeweiligen Ortsausgangsschildern im Blick - falls der Wahnsinn doch mal um sich greifen sollte.
