Die Vorwürfe wiegen schwer: Ein Lehrer der Käthe-Kollwitz-Gesamtschule in Lünen soll einen Schüler bei einem Sport-Turnier gegen die Brust geschlagen haben. Der 19-jährige Schüler krümmte sich danach vor Schmerzen und erlitt für kurze Zeit eine Atemnot. Dem Angriff war ein Wortgefecht vorausgegangen.
Die Schule und die zuständige Behörde, die Bezirksregierung Arnsberg, wissen von dem Geschehen. Christoph Söbbeler, Pressesprecher der Bezirksregierung, bestätigte, dass der Fall aktuell in Form einer Dienstaufsichtsbeschwerde bearbeitet werde. Eine zeitliche Prognose, wann darüber entschieden wird, konnte er noch nicht abgeben.
Aber was ist eigentlich eine Dienstaufsichtsbeschwerde und was kann sie bewirken. Antworten auf die wichtigsten Fragen.
Welche Beschwerden sind im Bereich Schule möglich?
Die Bezirksregierung Arnsberg informiert hierzu: „Gegen Entscheidungen und Maßnahmen im Schulbereich, die keine Verwaltungsakte sind, können Schüler*innen sowie Erziehungsberechtigte Beschwerde einlegen.“ Die Schulaufsichtsbehörde entscheidet über den Protest und teilt dies dem Antragssteller mit. Wichtig: Gegen die Entscheidung kann kein Widerspruch eingelegt werden – auch eine Anfechtungs- oder Verpflichtungsklage ist nicht möglich.
Was bedeutet Dienstaufsichtsbeschwerde?
Zunächst mal richten sich Dienstaufsichtsbeschwerden gegen das Verhalten einzelner Beschäftigter. Die Bezirksregierung empfiehlt, eine Beschwerde schriftlich und zeitnah einzureichen und das vorgeworfene Fehlverhalten genau zu bezeichnen. „Jede Beschwerde wird geprüft und beschieden, wobei kein Anspruch auf eine Begründung der Entscheidung besteht. Sofern eine Dienstaufsichtsbeschwerde begründet ist, können entsprechende dienstaufsichtsrechtliche oder organisatorische Maßnahmen veranlasst werden“, heißt es bei der Behörde.
Wichtig: Eine Dienstaufsichtsbeschwerde ersetzt kein gerichtliches Verfahren oder einen Widerspruch. Wenn Beschwerdeführer aufgrund eines abgelehnten Widerspruchs eine solche Beschwerde einreichen, wird dem Widerspruch dennoch nicht entsprochen.
Welche Folgen hat eine Dienstaufsichtsbeschwerde?
Kommt die diensthabende Behörde zu dem Schluss, dass die aufgeführten Gründe für die Beschwerde nachzuvollziehen sind, wird ein Disziplinarverfahren eingeleitet. Die betroffene Lehrkraft muss eine Stellungnahme abgeben und erklären, warum sie so gehandelt hat.
Wenn im Anschluss die Vorwürfe berechtigt sind, gibt es unterschiedliche Konsequenzen. Bei einem ersten Fehlverhalten wird die Lehrkraft oft nur verwarnt. Bei wiederholten Verstößen hingegen kann der vorübergehende Verweis von der Schule oder auch eine Geldstrafe erfolgen. In besonders schweren Fällen kann die Lehrkraft nach einer Dienstaufsichtsbeschwerde sogar entlassen werden.
Wenn der Beschwerde nicht entsprochen wird, kann der Lehrer möglicherweise rechtliche Schritte gegen den Beschwerdeführer einleiten, da sich eine Dienstaufsichtsbeschwerde negativ auf den Ruf auswirkt.