Sie sei nicht die einzige, die lange auf die Bearbeitung im Grundbuchamt warten müsse, sagt eine Lünerin. Ihren Namen will sie nicht veröffentlicht sehen. Sie höre von mehreren, dass Wartezeiten sich nicht nur auf Monate beschränkten. Da sei „richtig Druck auf dem Kessel“. Weil das Grundbuch nicht zügig umgeschrieben worden sei, habe sie einen Schaden von 2000 Euro monatlich, sagt sie. Ihr sei zu Ohren gekommen, woran die Misere liege: Das Grundbuchamt sei personell unterbesetzt.
Nicht nur für Grundstücke in Lünen, sondern auch in Selm und Werne führt das Amtsgericht Lünen die Grundbücher. Darin sind Eigentumsverhältnisse und auch Belastungen, beispielsweise Grundschuld, festgehalten. Noch vor fünf Jahren hatte die Behörde einen Spitzenplatz auf der Bestenliste, inzwischen ist davon keine Rede mehr. Dr. Niklas Nowatius, Direktor des Amtsgerichts, erläutert: Es gebe komplexe Vorgänge, in die mehrere Stellen eingebunden werden müssten, da ginge das Bilden von Grundbüchern nicht in wenigen Wochen über die Bühne. Mehrere Prozesse müssten sich verzahnen. Allerdings sagt er auch: Unverhältnismäßig lange sollte es nicht dauern.
Dass aber gerade das in der Kritik steht, hat verschiedene Ursachen. In Lünen habe es in der Vergangenheit im Grundbuchamt starke Personalwechsel gegeben. Pensionierungen, lange Krankheitszeiten, Elternzeit und Fluktuation hätten dazu geführt, dass sich immer wieder neue Leute einarbeiten mussten. In dem anspruchsvollen Bereich gehe das nicht mal eben. Auch Erfahrung sei wichtig. Die Situation sei die Summe dieser verschiedenen Effekte. „Wir arbeiten an einer Trendumkehr“, sagt Nowatius. Unabhängig davon könnten sich Bürger jederzeit an das Grundbuchamt wenden. Auf berechtigte Einwände oder auch Anrufe von Notaren würde reagiert.
15 Kilogramm Akten
Zwei Dienstgruppen sind am Amtsgericht Lünen in die Bearbeitung von Grundbüchern eingebunden. Servicekräfte bereiten vor, verwalten und bewegen die Akten, bevor die Rechtspfleger rechtlich prüfen. Das ist eine verantwortungsvolle Aufgabe. Rechtspfleger sind unabhängige Entscheider und auf ihre Aufgaben mit einem Fachhochschulstudium vorbereitet. Dass im Grundbuch alles korrekt eingetragen ist, ist von großer Bedeutung, um später Streitfragen zu vermeiden. Bei großen Wohnanlagen mit Sondereigentum, Keller und Garagen ist der Vorgang umfangreich. Jeder Quadratmeter muss einzelnen Eigentümern zugeordnet sein. Da können schon mal 15 Kilogramm Akten zusammenkommen.
Im Bereich der Servicekräfte mit sechs Stellen habe es in der Vergangenheit Personalprobleme gegeben. Drei Beschäftigte waren schwer und dauerhaft erkrankt. Inzwischen sei das Problem durch Versetzungen innerhalb des Hauses und von anderen Behörden sowie Wiedereingliederung und Genesung behoben, erläutert Nowatius.
Neue Lösungen
Bei den Rechtspflegern, die sich neben Grundbüchern auch um Zwangsvollstreckung, die Prüfung der Tätigkeit von Betreuern, um Handelsregister, die Eröffnung von Insolvenzverfahren und Nachlasssachen kümmern, ist nicht nur in Lünen, sondern auch im Bezirk des Oberlandesgerichts, die Personalausstattung
knapp. Aus diesem Grund seien 2023 die Ausbildungskapazitäten erhöht worden. Zur Fachhochschule für Rechtspflege in Bad Münstereifel ist ein weiterer Standort in Essen dazugekommen. Dadurch können statt 258 nunmehr 350 Rechtspfleger ausgebildet werden. Nicht alle bestehen allerdings die Prüfung.
In Lünen sind zwei Vollzeit- und zwei Teilzeitkräfte der Rechtspflege in die Grundbuchsachen eingebunden. Pensionierungen, lange Krankheitszeiten und Fluktuation haben zu Personalwechseln geführt. Inzwischen werden dank elektronischer Bearbeitungsmöglichkeiten Grundbuchsachen auch von einem anderen Gericht übernommen. Für August sind drei neue Kräfte für Lünen angekündigt. Durch interne Umstrukturierungen profitiert davon auch das Grundbuchamt.
