Wie Bürgermeister Jürgen Kleine-Frauns im Video-Chat mit der Redaktion erklärt hatte, wird sich die Corona-Krise in jedem Fall auf die Kommunalwahlen auswirken. „Man muss bedenken, dass wir mehrere hundert Helfer für die Wahl benötigen, und die sind ja in jedem Fall vor Gefahren zu schützen.“ Vor diesem Hintergrund müsse man sich so aufstellen, dass die Helfer sicher arbeiten können - was wiederum Konsequenzen für den Gang zur Urne haben wird.

Mehr Briefwahlunterlagen bestellt

Die Wahl wird nach den Richtlinien des Landes NRW vollzogen, und von dort gebe es noch keine Signale, dass es eine reine Briefwahl werden wird. Gleichwohl erwartet die Stadtverwaltung eine größere Zahl von Briefwählerinnen und Briefwählern, wie Stadtsprecher Benedikt Spangardt erklärte: „Deswegen haben wir zunächst einmal mehr Briefwahlunterlagen bestellt als sonst.“

Die Wahlbezirke stehen indes fest, nachdem der Gemeindewahlausschuss die Grenzen mehrer Bezirke Ende Januar noch einmal verändern musste. „Darüber hinaus hat mittlerweile der Kreiswahlausschuss alle Wahlbezirke für den gesamten Kreis Unna beschlossen“, so Spangardt.

Ob alle Wahllokale auch tatsächlich genutzt werden können, ist noch nicht klar. Laut dem Stadtsprecher hätten vier Senioreneinrichtungen, die als Wahllokale vorgesehen waren, bisher nur unter Vorbehalt zusagen können: „Sie können verständlicherweise die weitere Entwicklung der Corona-Pandemie und die Folgen für ihre Einrichtungen noch nicht absehen.“

Die Krise hat auch dazu geführt, dass noch nicht alle Parteien ihre Kandidaten für die Wahlkreise benannt haben - denn es konnten nicht überall schon die dafür notwendigen Sitzungen stattfinden.

Versammlungen zur Kandidatenaufstellung sind erlaubt

Die Aufstellung von Wahlkreiskandidaten kann nicht in einer Video-Sitzung erfolgen, wie das Land NRW in seinem Erlass zur Kommunalwahl vom 19. März feststellt: „Unabhängig davon bleibt die Durchführung von Versammlungen zur Aufstellung der Wahlbezirks- und (Reserve-)Listenbewerber gesetzlich vorgeschrieben.“ Weiterhin geht man in Düsseldorf davon aus, dass derartige Sitzungen von den bislang verfügten Veranstaltungsverboten ausgenommen sind.

Noch bis zum 16. Juli haben die Parteien Zeit, ihre Vorschläge beim Wahlleiter einzureichen.