© Sylvia vom Hofe
Impfskeptiker-Demo in Lünen: Neue Anmelderin macht Rückzieher
„Spaziergänger“
Die neue Anmelderin der Demos gegen Corona-Maßnahmen hat die Anmeldung der Veranstaltung für Montag (31.01.) zurückgenommen. Stattfinden soll die Demo trotzdem. Der Anmelder ist ein alter Bekannter
Erst vergangene Woche hatte es einen Wechsel an der Spitze der Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen in Lünen gegeben. Nachdem der bisherige Anmelder, André Machill, angekündigt hatte, künftig nicht mehr dafür zur Verfügung zu stehen, übernahm eine Frau, die sich als Joanna vorstellte und nach eigenen Angaben Krankenschwester ist.
In der Folge hatte sie auch eine Veranstaltung auf dem Lüner Marktplatz für diesen Montag (31.1.) bei der Polizei angemeldet, diese aber wieder zurückgezogen. „Aus persönlichen Gründen“, wie es dazu am Sonntagabend (30.1.) in der entsprechenden Gruppe auf dem Messengerdienst Telegram heißt. Die Polizei Dortmund bestätigt das am Montagvormittag auf Anfrage. Für eine persönliche Stellungnahme war die Anmelderin bis Montag für unsere Redaktion nicht zu erreichen.
Aufruf via Telegram
Stattfinden soll die Demonstration aber trotzdem. So meldet sich am Montagvormittag auch Machill via Telegram wieder zu Wort und ruft zur Teilnahme auf: „(...) die Veranstaltung ist angemeldet und genehmigt worden (...) kommt bitte zahlreich, allerdings werden wir mit Maske laufen (...)“. Weiteres sollen die Teilnehmer am Abend erfahren.
Machill, ein polizeibekannter Neonazi, wird es auch sein, der wieder als Anmelder der Veranstaltung auftritt. Obwohl er genau das erst am vergangenen Montag ausgeschlossen hatte. Die Polizei bestätigt am Montagnachmittag auf Anfrage, dass der bekannte Anmelder der bisherigen Veranstaltungen wieder als solcher auftreten werde.
Auch die Polizei wird Montagabend vor Ort sein. Am Vormittag hatte die Polizeisprecherin erklärt, dass die Polizei überprüfen werde, ob es sich um eine Versammlung mit Verabredung handelt und ggf. auch einfordern, dass diese angemeldet werde.
Polizei will Katz-und-Maus-Spiel unterbinden
Sollte die Polizei zu dem Schluss kommen, dass es sich um eine nicht angemeldete Versammlung handelt, sei das als Straftat nach dem Versammlungsgesetz zu bewerten. Ein Katz-und-Maus-Spiel mit den Demonstranten, die sich selbst gerne als „Spaziergänger" bezeichnen, werde die Polizei nicht zulassen. Das hat sich mit der neuen Anmeldung überholt, die Veranstaltung ist bestätigt, heißt es am Nachmittag.
„Die Polizei ist für das pluralistische Ausleben der Meinungsfreiheit, aber nicht für das Aushebeln des Versammlungsrechts“, so Sprecherin Nottenkemper am Vormittag.
Machill trat zuletzt auch als Anmelder der Demos in Bergkamen zurück, einen Ersatz für geplante Demonstration am Sonntag (30.1.) gab es nicht. Die Veranstaltung fiel aus, ganz im Gegensatz zu einer Demonstration des Bergkamener Arbeitskreises für Demokratie, der friedlich den Corona-Opfern gedachte und sich für ein respektvolles miteinander aussprach. Verständnis für die rechte Szene gab es hier keines.
Beruflicher Quereinsteiger und Liebhaber von tief schwarzem Humor. Manchmal mit sehr eigenem Blick auf das Geschehen. Großer Hang zu Zahlen, Statistiken und Datenbanken, wenn sie denn aussagekräftig sind. Ein Überbleibsel aus meinem Leben als Laborant und Techniker. Immer für ein gutes und/oder kritisches Gespräch zu haben.
