GfL verzichtet auf Wahlempfehlung für Jürgen Kleine-Frauns

Nachdem dieser Optimismus mit der Ankündigung der CDU, im Zuge der Planungen für eine große Koalition Rainer Schmeltzer zu unterstützen, bereits einen Dämpfer erhalten haben dürfte, kommt nun ein weiterer Nackenschlag: Die GfL, deren Mitglied Kleine-Frauns nach wie vor ist, verweigert ihrem ehemaligen Kandidaten - 2020 hatte er als Bürgermeister aus dem Amt heraus kandidiert - die Gefolgschaft.

Bellmann widerspricht Hofnagel

„Jürgen Kleine-Frauns tritt als unabhängiger Kandidat aus dem Amt heraus zur Bürgermeisterwahl an. Der Vorstand akzeptiert dies und spricht für die anstehende Stichwahl zur BM-Wahl am 27. September 2020 keine Wahlempfehlung aus.“ So lautet die Antwort des GfL-Vorsitzenden Prof. Dr. Johannes Hofnagel auf die Frage der Redaktion, ob die GfL tatsächlich - wie von der CDU in einer Pressemitteilung behauptet - Jürgen Kleine-Frauns nicht mehr unterstützt, oder ob es vor der Stichwahl nicht doch eine Wahlempfehlung geben würde. Weitere Fragen beantwortete Hofnagel nicht.

Es ist der Höhepunkt eines Streits, der von der GfL zwar immer abgestritten wurde, aber spätestens jetzt offensichtlich ist. So sagt dann auch Hans-Joachim Bellmann, Gründungsmitglied und nach wie vor im Vorstand der Wählergemeinschaft, gegenüber unserer Redaktion: „Wenn Herr Hofnagel meint, dass die GfL Jürgen Kleine-Frauns nicht mehr unterstützen soll, kann ich dazu nur sagen, dass ich eine etwas andere Meinung vertrete.“ Tatsächlich gab es Ende vergangenen Jahres eine interne Abstimmung der Wählergemeinschaft, bei der zwar nicht einstimmig, aber mit deutlicher Mehrheit eine Unterstützung der Kandidatur von Jürgen Kleine-Frauns beschlossen wurde.

Politisch hatten sich der Bürgermeister und die GfL allerdings immer weiter voneinander entfernt. Vor allem der Kampf um den Kleinbecker Park, dessen Erhalt die GfL vehement gefordert und den Kleine-Frauns mit Verweis auf das geltende Baurecht - und mit Unterstützung von SPD und CDU - abgelehnt hatte, hinterließ Spuren. Im Januar 2020 informierte der Bürgermeister die GfL, dass er aus dem Amt heraus kandidieren wolle: „Ein Bürgermeister ist nicht dafür zuständig, ein einzelnes Parteiprogramm umzusetzen. Er versucht, die Interessen aller Bürgerinnen und Bürger im Blick zu haben“, lautete damals seine Begründung.

Ehemalige Mitglieder stützen Kleine-Frauns

Mitglieder der GfL halfen dem Bürgermeister dennoch aktiv im Wahlkampf, Flyer der Wählergemeinschaft und von Kleine-Frauns landeten mitunter gemeinsam in den Briefkästen. Doch der Riss, der spätestens seit der Ankündigung des Bürgermeisters, aus dem Amt heraus zu kandidieren, offenbar wurde, ließ sich nicht mehr kitten.

Hinzu kam in der GfL ein Streit über die Zuordnung der Wahlkreise, der im Austritt von Hans-Peter Bludau und Helmut Rosenkranz aus der Fraktion noch im Sommer gipfelte.

Im Gegensatz zur GfL geben die beiden ehemaligen Mitglieder in einem Brief an die Redaktion eine eindeutige Wahlempfehlung ab: „Jürgen Kleine-Frauns hat eine zweite Amtsperiode verdient, zum Wohle unserer Stadt.“ Bludau und Rosenkranz befürchten, dass eine große Koalition aus SPD und CDU zu einer Absprache-Politik führen wird: „Die Stadt braucht einen unabhängigen Bürgermeister, damit die Mauscheleien nicht wieder Einzug halten.“

Auf Anfrage der Redaktion schreibt Kleine-Frauns in einer E-Mail: „Dass die GfL keine Wahlempfehlung ausspricht, überrascht mich nicht. Die Große Koalition zwischen SPD und CDU ist ja noch nicht besiegelt. So kann die GfL noch versuchen, ein Bündnis mit der CDU einzugehen, wenn ich wiedergewählt werde. Würde die GfL in üblicher Weise aufzeigen, dass es der CDU bei ihrer Wahlempfehlung offensichtlich um Macht und Pöstchen geht, oder wie die Große Koalition bis 2014 unsere Stadt fast in den finanziellen Ruin geführt hat, wäre weiteren Verhandlungen mit der CDU wohl die Gesprächsgrundlage entzogen.“