„Fummelarbeit“: 10.000 Briefwähler stecken Wahlzettel in kleine Umschläge

Doch wer sich mit seinen Briefwahlunterlagen beschäftigt, braucht Geduld und wahlweise einen Klebestift oder Tesafilm, denn die Umschläge sind sehr klein und nicht selbstklebend. In sozialen Netzwerken wurde bereits diskutiert: Sind die Umschläge aufgrund der Corona-Situation nicht selbstklebend bzw. zum anlecken?

Spezial-Verlag verkauft Briefwahlumschläge an Kommunen

“Die Umschläge sind größenmäßig knapp bemessen. Es ist etwas Fummelarbeit, die Unterlagen in den roten Umschlag zu stecken, aber es geht. Ich habe es selber im Briefwahlbüro ausprobiert“, sagt der Stadtsprecher. Dass die Umschläge nicht kleben, ist eher Zufall. Denn der Kommunalverlag, der für eben jene Anlässe Papiere und Umschläge an die Kommunen verkauft, gibt die Stimmzettel und Umschläge in dieser Form heraus. Genormt seien die Umschläge nicht - es gäbe nur eine Mindestgröße.

Die Stadt habe sich für die kleinen Umschläge ohne Klebestreifen entschieden, da sie einen entscheidenden Vorteil bieten: Auf dem Umschlag und dem Stimmzettel steht die Wahlverzeichnisnummer. Bevor die Stimmen ausgezählt werden, wird die Wahlverzeichnisnummer abgeglichen. Denn wenn ein Bürger bereits den Briefwahlzettel abgeschickt hat, dann aber sein Wahlrecht in der Kommune verliert, weil er kurz vor der Wahl in eine andere Kommune umzieht, ist der Wahlzettel ungültig.

Umschläge mit Sichtfenster ergeben Faltarbeit

Also werden die ungültigen Stimmen vor dem Auszählen herausgefischt. Deshalb sei es laut Spangardt praktisch, dass die Wahlverzeichnisnummer schon auf dem Umschlag zu sehen sei. Die andere Option seien Umschläge mit Sichtfenster. Dann müssten die Wähler ihre Wahlzettel jedoch so falten, dass die Nummer von außen durch das Fenster lesbar sei. So habe man die Wahl gehabt zwischen kleinen Umschlägen ohne Klebestreifen oder Sichtfenster-Umschlägen, die zusätzlichen Falt-Aufwand für die Wähler bedeuten. Im Briefwahlbüro gibt es zum Verschließen der Umschläge Klebestifte, die nach jeder Benutzung desinfiziert werden.

Bis zur Bundestagswahl im kommenden Jahr möchte die Stadt sich laut Spangardt noch einmal mit dem Verlag auseinander setzen, um die Briefwahlunterlagen bequemer zu gestalten. Denn auch zur Bundestagswahl sei die Briefwahl ein Thema: „Es werden auf jeden Fall nicht weniger Briefwähler - es ist gut möglich, dass einige, die es in diesem Jahr ausprobiert haben, auch im nächsten Jahr per Post wählen.“

Maskenpflicht in den Wahlräumen

Eine Neuerung für das Lükaz und für die Wahlräume am kommenden Wahlsonntag (13. September) hat sich mit der neuen Coronaschutzverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen ergeben, die seit dem 1. September gilt. Darin ist geregelt, dass auch in Wahlräumen eine Maskenpflicht gilt. Mehrere Kommunen in NRW – darunter auch die Stadt Lünen – hatten auf der Basis der bisherigen Verordnungen aus Düsseldorf lediglich eine dringende Empfehlung zum Tragen einer Maske ausgesprochen.

Die Coronaschutzverordnung wurde daher um einen entsprechenden Passus ergänzt. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Wahlhelferinnen und Wahlhelfer müssen allerdings keine Maske tragen, wenn ihr Arbeitsplatz abgetrennt ist – zum Beispiel durch eine Plexiglasscheibe.