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Das sind die Nebeneinkünfte von Bürgermeister Jürgen Kleine-Frauns
Zwölf Gremien
Was hat Lünens Bürgermeister Jürgen Kleine-Frauns im vergangenen Jahr verdient und welche Zusatzeinkünfte hatte das Stadtoberhaupt neben seinem regulären Lohn? Das kann jeder Lüner einsehen.
Als Erster Bürger einer Kommune trägt der Amtsinhaber große Verantwortung. In Nordrhein-Westfalen wird das nach bestimmten Kriterien vergütet. Der Grundverdienst eines jeden Bürgermeisters kann problemlos online in der Besoldungstabelle des Landes eingesehen werden. Denn Bürgermeister sind Beamte des Landes NRW und werden dementsprechend nach Tarif bezahlt. Wie viel ein Bürgermeister bekommt, hängt davon ab, wie groß seine Stadt oder Gemeinde ist.
Los geht es bei der Besoldungsgruppe B2 für Städte und Gemeinden mit Einwohnern bis zu 10.000 Einwohnern mit einem Gehalt von 7847,05 Euro im Monat. Bürgermeister von Kommunen mit bis zu 50.000 Einwohnern beziehen 8.786 Euro brutto nach Kategorie B4.
Kleine-Frauns gehört in Gruppe B6
Für Städte mit einer Einwohnerzahl zwischen 60.000 bis 100.000 sieht das Land eine Besoldung des Bürgermeisters nach Gruppe B 6 vor. Demnach bezieht Lünens Erster Bürger ein monatliches Bruttogehalt von 9.857,60 Euro.
Zum Vergleich: Olfens Bürgermeister Wilhelm Sendermann und Nordkirchens Bürgermeister Dietmar Bergmann werden nach Besoldungsgrupppe B 3 vergütet, Selms Bürgermeister Mario Löhr nach B 4. Dortmunds Oberbürgermeister Ullrich Sierau erhält ein Gehalt nach Kategorie B11. Er bezieht im Monat 14.105,40 Euro Bruttogehalt. Für alle Gehaltsstufen gilt, dass es noch eine Zulage gibt, die ab Beginn der zweiten Amtsperiode gezahlt wird.
Nebeneinkünfte müssen dem Rat offengelegt werden
Transparenz herrscht auch bei den Nebeneinkünften. Das Korruptionsbekämpfungsgesetz NRW schreibt in Paragraph 17 vor, dass der Bürgermeister bis zum 31. März des aktuellen Jahres seine Nebeneinkünfte des Vorjahres dem Rat der Kommune offenlegen muss. Eine Pflicht, diese Einnahmen auch öffentlich zu machen, besteht laut des Landesbeauftragten für Informationsfreiheit allerdings nicht - Jürgen Kleine-Frauns macht es trotzdem, auf der Homepage der Stadt Lünen.
Für Nebentätigkeiten erhielt Lünens Bürgermeister 2019 demnach einen Nettolohn von 8.430 Euro. Der Freibetrag liegt laut Nebentätigkeitsverordnung bei 15.033 Euro. Würde er diesen Betrag überschreiten, müsste er Geld an die Stadtkasse abtreten.
Zum Vergleich: Dortmunds Oberbürgermeister Ullrich Sierau hatte 2019 Nebeneinkünfte von 217.455 Euro netto erhalten. Mehr als die Hälfte davon (168.824 Euro) hatte er an die Stadtkasse zahlen müssen und sein Gehalt damit refinanziert. Das verbliebene Geld hatte er - laut eigenen Angaben, gespendet.
Selms Bürgermeister Mario Löhr hat im Vorjahr 8.680 Euro erhalten, Nordkirchens Bürgermeister Dietmar Bergmann kam auf 580 Euro Nebeneinkünfte. Wilhelm Sendermann, Bürgermeister von Olfen, hatte Einkünfte von 750 Euro.
Fabian Paffendorf, Jahrgang 1978, kam 2003 zum Journalismus. Ursprünglich als Berichterstatter im Bereich Film und Fernsehen unterwegs, drehte er kleinere Dokumentationen und Making-Of-Berichte für DVD-Firmen. In diesem Zusammenhang erschienen seine Kritiken, Interviews und Berichte in verschiedenen Fachmagazinen und bei Online-Filmseiten. Seit 2004 ist der gebürtige Sauerländer im Lokaljournalismus unterwegs. Für die Ruhr Nachrichten schreibt er seit Herbst 2013.
