Wer das Stadtbild bei Kommunal-, Landtags- oder Bundestagswahlen gewohnt ist, der wird sich in den vergangenen Wochen die Augen gerieben haben. Keine Plakate an Bäumen oder Laternen, lediglich die Bürgerinitiative hatte dafür geworben, am 11.12. für die Aufhebung der Ratsbeschlüsse für die Entwickung Klöters Feld und Derner Straße zu stimmen.
Dort sollen, geht es nach dem Willen von SPD, CDU, FDP und dem Bürgermeister, Gewerbegebiete entstehen. Zumindest soll das Verfahren fortgeführt werden. Die Bürgerinitiative wollte das verhindern - und ist gescheitert.
Und das, obwohl die deutliche Mehrheit der Abstimmenden für ein Ende der Planungen und den Erhalt der Freiflächen gestimmt hat. Das sogenannte Zustimmungsquorum regelt nämlich, dass mindestens 15 Prozent der Wahlberechtigten für einen Bürgerentscheid stimmen müssen, damit er erfolgreich sein kann. Dazu fehlten rund 1200 Ja-Stimmen.
Womit wir wieder bei den fehlenden Plakaten wären. Erstaunlich wenig war aus der politischen Landschaft zu hören, das die Bürgerinnen und Bürger zum Gang an die Urne hätte motivieren können. Na klar, ein Vergleich mit anderen Wahlen ist wohl fehl am Platze. Und dennoch bleibt ein fahler Geschmack.
Umso wichtiger wird jetzt sein, dass die Politik die offenbar reichlich vorhandenen Bedenken aus der Bevölkerung ernst nimmt und die weiteren Planungen und Prüfungen nicht einfach nur durchwinkt.
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