Von Kevin Kohues
Der Aufforderung ihr Mandat ruhen zu lassen zum Trotz, leitete Marion Küpper am Montag (14. November) die Sitzung des Kreistagsausschusses für Gesundheit und Verbraucherschutz. Auf ihrem Namensschild als Vorsitzende stand nach dem Ausschluss aus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bereits der Zusatz „Fraktionslos“, als Küpper die Sitzung um kurz nach 16 Uhr eröffnete.
Da war der Arm von Stephanie Schmidt (Grüne im Kreistag) bereits in der Luft und Küpper erteilte ihr das Wort. „Wäre es heute nicht besser“, fragte Schmidt in Anspielung auf die staatsanwaltlich veranlassten Durchsuchungen im Zuge der Abrechnungsaffäre im Kreistag, „wenn die Sitzungsleitung durch jemand anderen erfolgen würde, durch die stellvertretende Vorsitzende, damit kein weiterer Schaden entsteht?“
Marion Küpper geht zur Tagesordnung über
Küpper antwortete: „Ich mache erstmal weiter, indem ich die Beschlussfähigkeit feststelle.“ Sie stellte den Anwesenden die übliche Frage, ob alle die Einladung zur Sitzung form- und fristgerecht erhalten hätten. Als die Beschlussfähigkeit ordnungsgemäß festgestellt war, antwortete Küpper auf die Frage von Schmidt nach dem Verzicht auf die Sitzungsleitung: „Das würde ich nicht tun und ich wüsste auch nicht, welchen Schaden es gibt.“
Ob darüber abzustimmen sei? Nein, war die Antwort aus dem Büro des Landrates. Daraufhin ergriff Jens Hebebrand (SPD) das Wort, um im Namen der Fraktionen von SPD, CDU, Grünen im Kreistag und FDP eine gemeinsame Erklärung zu verlesen. Küpper musste sich anhören, was kurz zuvor bereits öffentlich geworden war: Die vier Fraktionen fordern die Politikerin aus Selm dazu auf, ihr Kreistagsmandat ruhen zu lassen, bis die Vorwürfe im Zuge der staatsanwaltlichen Ermittlungen gegen sie geklärt sind.
Ohne auf die Erklärung einzugehen, ging Küpper danach zur Tagesordnung über – und tat damit genau das, was zuvor in der gemeinsamen Erklärung als „unverantwortlich“ bezeichnet worden war.
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